Betonwerk und Schuttsortieranlage: Wenn das Land Brandenburg als Erbe auftritt

Immobilien, Wertpapiere und ein Betonwerk - Brandenburg erbt jedes Jahr in großem Umfang. 298 Mal trat das Land im Jahr 2022 als Erbe auf, wie ein Sprecher des Finanzministeriums auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. 335 solcher Erbfälle waren es demnach im Jahr davor. Trotz des leichten Rückgangs im vergangenen Jahr würden die Erbschaften tendenziell „demografiebedingt“ zunehmen.

Wenn weder Ehegatte noch Lebenspartner, Kinder oder weitere Verwandte des Verstorbenen ermittelt werden können und kein anderer Erbe bestimmt wurde, trete das Land als Erbe ein, hieß es aus dem Ministerium. Das könne auch der Fall sein, wenn das Erbe ausgeschlagen wird. Außerdem kann der Verstorbene durch sein Testament oder den Erbvertrag gezielt das Land als Erben einsetzen. Dieser Fall sei in Brandenburg jedoch noch nie eingetreten, so der Sprecher.

Die Nachlässe bestünden laut Ministeriumssprecher vor allem aus „Sparguthaben, Wohnungseinrichtungen, Kraftfahrzeugen, Briefmarken, Schmuck, Wertpapierdepots und Grundvermögen“. Allerdings seien diese überwiegend „nicht werthaltig und überschuldet“. Das Land müsse dann unter anderem die verschuldeten Konten auflösen oder marode Kraftfahrzeuge verwerten. Auch völlig heruntergewirtschaftete Immobilien fielen dem Land häufig zu.

Erbgegenstände sind selten Glücksgriffe

Das Land sei aktuell im Besitz von 922 Flurstücken aus 567 Fiskalerbschaften, führte der Sprecher aus. Als besondere Beispiele seien ein altes Betonwerk in Spremberg und eine ehemalige Bauschuttsortieranlage in Neustadt-Dosse in Erinnerung geblieben, die dem Land durch Fiskalerbschaften zufielen sind und „mit hohem Aufwand beräumt werden“ mussten.

Für das Land sind die Erbgegenstände selten Glücksgriffe. Zwar könnten einige Gegenstände über Auktionen veräußert und so zu Geld gemacht werden, bei den Immobilien handele es sich laut dem Sprecher aber oft um Schrottimmobilien. So entstünden dem Land Kosten für den Gebäudeunterhalt, die Beräumung und die Verkehrssicherung maroder Liegenschaften. Ohne Einbeziehung von Personalkosten entstanden dem Land 2022 Kosten von rund 1,6 Millionen Euro.

Die jährlichen Einnahmen - unter anderem durch Kontoauflösungen und Immobilienverkäufe - summierten sich im vergangenen Jahr auf rund 2,5 Millionen Euro. So erzeugten die Erbschaften in diesem Jahr auf den ersten Blick mehr Einnahmen als Ausgaben. Die entstandenen Sach- und Personalkosten der beteiligten Landesbehörde sind darin allerdings noch nicht eingerechnet. Dieser Verwaltungsaufwand ließe sich nicht allgemein beziffern, sagte der Sprecher. Er sei abhängig vom Umfang und vom Zustand des jeweiligen Nachlasses. (dpa)