Brandenburg: Bodenreform: Schleppende Landrückgabe

Potsdam - Auch Jahre nach der Bodenreform-Affäre ist Brandenburg einer Studie zufolge immer noch zögerlich bei der Rückübertragung von Bodenreformland. So wurden bis Ende 2010 lediglich rund 18 Prozent der Grundstücke rückübertragen, wie aus einem Gutachten des Rechtsanwalts Thorsten Purps hervorgeht, das am Freitag in der Enquetekommission des Landtags zur Aufarbeitung der SED-Diktatur vorgestellt wurde. „Damit liegt Brandenburg im Ranking der Wiedergutmachung auf dem vorletzten Platz“, sagte er. Nur Thüringen liege mit 15,2 Prozent noch dahinter. Den größten Anteil an rückübertragenen Grundstücken kann Sachsen-Anhalt mit fast 30 Prozent vorweisen. Bei der Bodenreform 1945 wurde auf dem Gebiet der späteren DDR Großgrundbesitz aufgelöst und an kleine Bauern und Landarbeiter verteilt. Weil nach der Wende für viele der Bodenreformgrundstücke keine Erben bekannt waren, ließ das Land Brandenburg mehr als 10 000 Flächen kurzerhand an sich selbst übertragen. Der Bundesgerichtshof bewertete dies 2007 als sittenwidrig. Diese Bodenreform- Affäre zog einen Untersuchungsausschuss im Landtag nach sich. In seinem Gutachten lobte Purps das Engagement des Finanzministeriums, nun die Erben zu suchen und die Grundbücher zu berichtigen. Allerdings kritisierte er, dass immer noch keine sogenannten Erbermittler für die Suche nach den rechtmäßigen Eigentümern eingesetzt würden. dapd