Brandenburg: Breiter Protest gegen rechte Demo

Berlin - „Naziaufmarsch verhindern“ – unter dieser Parole haben linke Gruppen massive Proteste in Berlin angekündigt. Am Sonnabendmittag wollen rechte Gruppen unter dem Motto „Sicherheit statt Angst! Recht auf Zukunft! Mut zum Widerstand“ vom U-Bahnhof Hellersdorf zum S-Bahnhof Marzahn ziehen. Entlang dieser Wegstrecke sind sieben Gegenkundgebungen von linken Gruppen und Parteien angemeldet worden. Eine linke Demo wurde abgesagt. Dem Vernehmen nach ist das Hauptziel der linken Szene, den rechten Marsch zu blockieren, da wäre eine eigene Demo nur kontraproduktiv. Mehrere Hundertschaften der Polizei werden im Einsatz sein, um beide Seiten zu trennen und das grundgesetzlich verankerte Demonstrationsrecht durchzusetzen.

Die Polizei erwartet mehrere Hundert Teilnehmer auf der rechten Demo, für die seit zwei Monaten mobilisiert wird. Möglicherweise werden es aber auch deutlich mehr sein. Zuletzt hatten die Sicherheitsbehörden bei der rechtsextremistischen Demo im Regierungsviertel völlig danebengelegen in ihrer Einschätzung. Statt der erwarteten „niedrigen dreistelligen Zahl“ kamen 3000, darunter auch Russen.

Im Januar hatten 700 Russlanddeutsche vor dem Kanzleramt gegen Migranten und für die angeblich von „Südländern“ entführte und vergewaltigte 13-jährige Lisa demonstriert. Das Mädchen stammt aus Marzahn, deswegen wird erwartet, dass zahlreiche russischstämmige Menschen bei den Rechten mitlaufen werden. In Marzahn-Hellersdorf lebt eine große Zahl Russlanddeutscher. Organisiert wird die Demo von der „Bürgerbewegung Marzahn-Hellersdorf“, die durch zahlreiche „Nein zum Heim“-Demos aufgefallen ist. Auch die NPD ruft über ihre Facebook-Seite zur Teilnahme auf.

In einer linken Stellungnahme heißt es: „Seit der Sylvesternacht in Köln und dem Fall ,Lisa’ in Marzahn nutzen die Neonazis jede Gelegenheit um über die vermeintliche Bedrohung ,ihrer’ Frauen und Kinder zu sprechen und den Mythos des gewalttätigen Fremden zu verbreiten.“ Die rechte Demo soll um 13 Uhr am U-Bahnhof Hellersdorf starten, dort sind drei Gegenkundgebungen angemeldet. Es wird erwartet, dass sich am Alice-Salomon-Platz die meisten Gegendemonstranten sammeln werden. „Keinen Meter den Brandstiftern“, heißt es in einem linken Blockadeaufruf. Wie oft bei linken Demos sind in den vergangenen Tagen gefälschte Aushänge zur Sperrmüllabholung aufgetaucht. Mit diesem – jahrzehntealten – Trick erhoffen sich Randalierer Material zum Barrikadenbau. Ha