Wahlwiederholung: CDU-Fraktion muss Vizechefin neu wählen

Potsdam - Die Querelen um die Wahl der Spitze der Brandenburger CDU-Fraktion gehen weiter. Die erst vor zwei Wochen gewählte Vizechefin Roswitha Schier habe bei einer eineinhalb Stunden dauernden Diskussion am Dienstag angekündigt, ihr Amt noch einmal zur Verfügung zu stellen, teilte Fraktionschef Dieter Dombrowski danach mit. Die Abgeordnete Barbara Richstein hatte vergangene Woche schriftlich Einspruch gegen die Wahl eingelegt, bei der sie Schier
hauchdünn unterlegen gewesen war.

Die Wahlkommission der Fraktion stufte den Widerspruch laut Dombrowski als unberechtigt ein. In der kommenden Woche soll der Posten neu besetzt werden. Einzige Kandidatin sei zunächst wiederum Schier.

Schier habe zu dem Hickhack um die Wahl erklärt, es sei keine Frage von Geschäftsordnung oder Wahlzettel, sondern eine politische Frage, berichtete der Fraktionschef. Nun wolle sie mit ihrem Rücktritt zu der Sitzung am kommenden Dienstag beitragen, diese zu klären.

Bei der umstrittenen Wahl vor zwei Wochen hatte Schier im zweiten Wahlgang mit neun zu acht Stimmen gegen Richstein gesiegt. Ein Wahlzettel war dabei mit zwei Kreuzen versehen worden. Die Bewertung dieses Wahlzettels hatte für Streit innerhalb der Fraktion gesorgt.

Dombrowski, der selbst erst im September nach dem Rücktritt von Partei- und Fraktionschefin Saskia Ludwig wegen parteiinterner Kritik an die Spitze der CDU-Abgeordneten gerückt war, zeigte sich betont gelassen angesichts der Neuwahl: „Es menschelt überall“, meinte er auch mit Blick auf Querelen bei anderen Fraktionen. Nun wolle man schnell zur inhaltlichen Arbeit zurückkehren.