Brandenburg: Chancen Folgarts steigen

Von Brandenburg initiiert: SPD änderte Satzung zu Gunsten Parteiloser Potsdam/Berlin (dpa/PNN). Für Brandenburgs Bauernpräsident Udo Folgart sind die Chancen gestiegen, als erster Parteiloser in der rund 140-jährigen Geschichte der Sozialdemokratie für die SPD in ein Landesparlament einzuziehen. Die SPD stimmte am Sonntag bei ihrem Sonderparteitag in Berlin mit großer Mehrheit einer von Brandenburg initiierten Änderung der Parteisatzung zu. Damit dürfen politische Quereinsteiger und Nicht-Mitglieder für die SPD künftig auch für Landtage kandidieren. Brandenburgs SPD will diese Bestimmung nach Angaben von Landesgeschäftsführer Klaus Ness bei einem Parteitag am 9. Mai in der Satzung der Landespartei verankern. Bislang war Parteilosen eine SPD- Kandidatur nur bei Kommunalwahlen erlaubt. Brandenburgs SPD hatte die Öffnungsklauseln beantragt, um Folgart als Kandidaten für die Landtagswahl am 19. September ins Rennen schicken zu können. Der Bundesvorstand hatte dies bereits gebilligt. Vor dem Berliner Parteitag hatte Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) erneut für den Vorstoß geworben. „Ich habe diese Initiative ergriffen, um gerade hier im Osten die SPD für neue gesellschaftliche Schichten attraktiv zu machen“, sagte er dem „Tagesspiegel“ (Samstag). „Ich hoffe, dass das ein Signal sein wird für eine weitere Öffnung der SPD.“ Bauernpräsident Folgart war am 13. März für die Landtagswahl nominiert worden. Am Wochenende bestimmten die Sozialdemokraten unterdessen weitere Direktkandidaten für die Wahl im Herbst. Nach Angaben von Geschäftsführer Ness wurde Bildungsminister Steffen Reiche erneut einstimmig zum Direktkandidaten im Wahlkreis 24 (Jüterbog/ Luckenwalde) gewählt. Der Landtagsabgeordnete Klaus Bochow tritt im Wahlkreis 23 (Großbeeren/Ludwigsfelde) an, sein Fraktionskollege Alwin Ziel im Wahlkreis 8 (Mühlenbecker Land/Glienicke/Hohen Neuendorf/Birkenwerder/Velten). Als Direktkandidat im Wahlkreis 17 (Brandenburg/Havel) nominierten die Delegierten unter vier Bewerbern den Rechtsanwalt Ralf Holzschuher.