Brandenburg: Chancen für Kompromiss zu Tempelhof

Berlin - Trotz des Streits zwischen dem Bund und Berlin über die Hauptstadtfinanzierung und den Flughafen Tempelhof bestehen offenbar Chancen, die Verhandlungen noch vor Weihnachten positiv abzuschließen. So hieß es gestern in Koalitionskreisen. Der Senatssprecher Günter Kolodziej sagte nur: „Es gibt von beiden Seiten den Willen und die Bereitschaft, zu einem Ergebnis zu kommen.“

Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linke) präzisierte dies nach der Sitzung der Landesregierung: Die Verhandlungsergebnisse zur Staatsoper und hauptstadtbedingten Sicherheit seien „abschlussfähig“. Bei der Übernahme des Flughafens Tempelhof gebe es noch Gesprächsbedarf über den Kaufpreis und die Ausgestaltung der Besserungsklausel (Beteiligung des Bundes an späteren Wertsteigerungen der Immobilie). Außerdem will Berlin, dass notwendige Investitionen in das 386 Hektar große Areal inklusive Flughafengebäude mit den Forderungen des Bundes verrechnet werden.

Es wird jetzt also auf Verwaltungsebene um Details gefeilscht. Das machen die Chefin der Senatskanzlei, Barbara Kisseler, und der Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Werner Gatzer. Senator Wolf hielt sich mit amtlichen Prognosen zurück und wollte keinen Termin für das Ende der Gespräche nennen. za