HINTERGRUND: Chefsache von Versteigerung überholt

„Breitbandversorgung ist heutzutage eine der wichtigsten Voraussetzungen für Wachstum und Arbeitsplätze. (...) Die Versorgung in unserem Land ist noch nicht flächendeckend. Wir haben uns deshalb zum Ziel gesetzt, die weißen Flecken auf der Landkarte bis Ende 2009 im Wesentlichen zu beseitigen. Das ist technisch realistisch. Durch den in Brandenburg bereits abgeschlossenen Umstieg auf die digitale Verbreitung des Antennenfernsehens sind Frequenzen frei geworden. Diese werden den Aufbau von Breitbandinternet in ländlichen Regionen wesentlich erleichtern“, erklärte Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) am 17. Dezember 2008 im Landtag.

Rund drei Millionen Euro hatte die Staatskanzlei damals aus den sogenannten Konjunkturpaket-Mittel für ein entsprechendes Vorhaben genutzt. Doch das zunächst als aussichtsreich vorgestelltes Pilotprojekt bei Wittstock/Dosse stellte sich nur ein Jahr später als überholt heraus: Die Bundesnetzagentur versteigerte 2010 die freigewordenen Frequenzen an die großen Mobilfunkbetreiber. Die Entwicklung eines entsprechendes Empfangsgerätes in Brandenburg wurde aufgegeben. mat