Brandenburg: „Dann hat Herr Kosanke ein Problem“ Dierk Homeyer (CDU) über den Fall

Herr Homeyer, wie bewerten Sie die aktuellen Wahlfälschungs-Vorwürfe und die Prüfungen der Staatsanwaltschaft Potsdam gegen den SPD-Landtagssbegordneten Sören Kosanke, der auch Vorsitzender des so genannten Krampnitz-Untersuchungsausschusses im Landtag ist, dem Sie angehören?

Ich finde das Ganze sehr merkwürdig. Ich fordere, dass sich Herr Kosanke öffentlich zu den massiven Vorwürfe erklärt, um die Arbeit des Untersuchungsausschusses im Landtag nicht zu belasten. Und das möglichst umfassend und unverzüglich. Es ist doch ganz einfach: Herr Kosanke braucht doch nur erklären, dass nichts dran ist. Dann wäre die Sache erledigt.

Und wenn Herr Kosanke das nicht tut, wenn er es nicht kann, wenn er sich womöglich ins Teltower Wählerverzeichnis eintragen ließ, ehe er real nach Teltow umgezogen war?

Dann hat Herr Kosanke ein Problem. Und nicht nur er, dann stünde die Frage im Raum, warum dies der Teltower Bürgermeister deckelte, ob dies die SPD-Granden, der Generalsekretär der Landespartei, der Parteivorsitzende in Brandenburg gewusst haben und Herrn Kosanke trotzdem für die Landtagswahl ein Jahr später aufstellten. Klar ist doch, dass ein Abgeordneter, ein Vorsitzender eines Untersuchungsausschusses rechtstreu und unbelastet sein muss.

Soll Herr Kosanke zurücktreten oder bis zur Klärung sein Amt als Ausschusschef ruhen lassen?

Noch einmal: Zunächst gilt die Unschuldsvermutung. Es liegt alles in der Hand von Herrn Kosanke, die Sache aus der Welt zu schaffen: Aufklärung!

Die Fragen stellte Thorsten Metzner