DOKUMENTIERT: Das Rücktrittsschreiben von Jens Schöne

Sehr geehrte Frau Anhoff,

ich teile Ihnen mit, dass ich mit sofortiger Wirkung von meiner Funktion als Gutachter der Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg“ zurücktrete.

Als ich seinerzeit diese Aufgabe übernahm, bin ich davon ausgegangen, dass die Enquete-Kommission in toto an einer sachorientierten und zielgerichteten Aufarbeitung interessiert sein

würde. Das ist erkennbar nicht der Fall. Insbesondere der öffentlich dokumentierte Umgang von Vertretern der Regierungskoalition mit den Gutachten und ihren Verfassern ist für mich schlicht

nicht akzeptabel. Ich halte eine harte politische Auseinandersetzung in Grundsatzfragen durchaus für angeraten, doch ein Gremium, von dem Gutachter fortwährend persönlich angegriffen und

diffamiert werden, kommt für mich als Vertragspartner nicht länger infrage. Schon aus kollegialen Gründen sehe ich mich hier in der Pflicht zu reagieren.

Ich bin zutiefst überzeugt, dass sich das Land Brandenburg weiterhin dringend mit seiner Vergangenheit auseinandersetzen muss. Eine Enquete-Kommission ist dazu das geeignete Mittel.

Aber es muss auch der Wille zur Aufklärung vorhanden sein. Selbigen vermisse ich bei all jenen Kommissionsmitgliedern, die offenkundig nur ihren tagespolitischen Interessen folgen oder sofort in Verteidigungsreflexe verfallen. So ist fundierte Aufarbeitung nicht möglich. Auch daher sehe ich mich außerstande, meine Funktion als Gutachter weiter auszuüben.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Jens Schöne