Von Jörg Schreiber: Der große Grenzverkehr

Frankfurt (Oder) - Die Zahl der Autodiebstähle in der Grenzregion zu Polen ist in diesem Jahr erneut deutlich angestiegen. Von Januar bis Mai wurden in den brandenburgischen Gemeinden entlang der Grenze 272 Kraftwagen entwendet, wie Frankfurts Polizeipräsident Arne Feuring am Freitag sagte. Das sind 91 Autos mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres und fast 200 mehr als vor dem Wegfall der Grenzkontrollen vor drei Jahren. Insgesamt sei die Zahl der Straftaten in den Grenzgemeinden aber deutlich geringer als vor der Grenzöffnung. Allein in Frankfurt (Oder) schnellte die Zahl gestohlener Wagen von 76 in den ersten fünf Monaten 2009 auf 129 in diesem Jahr hoch.

Die Fahrzeugkriminalität sei allerdings nicht nur ein Problem der Grenzregion. Fast in der gesamten Bundesrepublik steige die Zahl der Autodiebstähle an, so Feuring. Während im gesamten Jahr 2008 bundesweit 37 184 Autos gestohlen wurden, waren es 2009 schon 40 375. Besonders betroffen waren Berlin, Brandenburg, Sachsen sowie Nordrhein-Westfalen.

In der Grenzregion würden meist neuwertige Mittelklassewagen gestohlen, sagte Feuring. Die Tätergruppen seien sehr versiert und bräuchten pro Diebstahl nur wenige Sekunden. Die Aufklärungsrate sei mit 21 Prozent niedrig. Er gehe davon aus, dass die Fahrzeuge nicht nach Polen, sondern weiter ostwärts gebracht werden. Die im März eingeführten verdachtsunabhängigen Kontrollen, bei denen die Beamten im 30 Kilometer breiten Grenzstreifen auch Unverdächtige stoppen und in deren Gepäck schauen dürfen, sowie die Einsetzung dreier regionaler Ermittlungsgruppen hätten bisher noch nicht zu durchschlagenden Erfolgen geführt. Dafür sei die Zeit zu kurz gewesen.

Der Polizeikommandant der polnischen Nachbar-Wojewodschaft Lebuser Land, Leszek Marzec, sagte, beide Seiten hätten sich am Freitag auf die Bildung gemeinsamer Ermittlungsgruppen verständigt. Dazu müssten noch Einsatzvorschriften angepasst werden. Er denke, dass das zügig geschehen werde. Nach seinen Angaben wurden im ersten Halbjahr in der Frankfurter Nachbarstadt Slubice lediglich 23 Fahrzeuge und in Kostrzyn (Küstrin) vier Wagen gestohlen. Es handle sich dabei fast ausschließlich um ältere polnische Fahrzeuge, die in der Regel in ihre Einzelteile zerlegt würden.

Insgesamt sei die Grenzkriminalität seit dem Jahr 2000 rückläufig, sagte Feuring. Während etwa in den ersten fünf Monaten 2007 in den Grenzgemeinden 4218 Diebstähle registriert wurden, seien es 2010 noch 3981. Bei Einbrüchen in Bungalows und Gärten werde nach einem deutlichen Anstieg im Vorjahr auf 435 ein leichter Rückgang auf 404 Fälle verzeichnet. Die Zahl der Diebstähle aus Garagen habe sich mit 187 stabilisiert, 2007 waren es allerdings nur 77 gewesen.

Feuring zeigte sich zuversichtlich, dass die deutsch-polnische Zusammenarbeit und die Bekämpfung der Grenzkriminalität auch nach der Brandenburger Polizeistrukturreform im künftigen Landespolizeipräsidium Chefsache sein werden. Das sei unabhängig vom künftigen Standort der Behörde. „Ich glaube, dass es unerheblich ist, wo sich ein Polizeipräsidium befindet“. Der innenpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Sven Petke, meinte dagegen: „Mit dem von Innenminister Rainer Speer beabsichtigten Rückzug aus der Fläche und von der Grenze unseres Landes bleibt das Problem nicht nur akut, sondern wird sich noch verstärken.“ Eine Korrektur der Pläne sei dringend nötig.

Jörg Schreiber