Brandenburg: Der harte Winter kostet Millionen

Berlin - Die Kommunen in Deutschland rufen angesichts der schweren Winterschäden auf Deutschlands Straßen den Bund zu Hilfe. Um die zahlreichen entstandenen Schlaglöcher zu beseitigen und Fahrbahnen nachhaltig instand zu setzen, brauche allein Berlin zusätzliche Gelder in bis zu dreistelliger Millionenhöhe. Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Christian Gaebler, forderte am Sonntag „zweckgebundene Sonderzuschüsse“ von insgesamt rund 40 Millionen Euro. Aus Sicht der meisten Bezirke, der Berliner CDU und des ADAC reicht das nicht aus. Die Christdemokraten halten bis zu 450 Millionen Euro für erforderlich. Diese Summe nennt auch der Automobilclub. Angesichts des „dringenden Handlungsbedarfs“ müsse der Senat entsprechende Mittel umgehend zur Verfügung stellen, sagt CDU-Haushaltsexperte Florian Graf.

Auch Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) geht „von einem höheren Investitionsbedarf für die Beseitigung der Straßenschäden“ aus. Wie hoch dieser Bedarf sei, könne aber erst nach Ende des Winters beziffert werden, sagte Ramsauer dieser Zeitung. has/cs