Brandenburg: Die Wahl bestimmt Schönbohms Zukunft Die CDU diskutiert über ihren Chef: Bei einem schlechten Ergebnis müsste er wohl zurücktreten

Von Michael Mara Potsdam - Wie lange kann sich CDU-Landeschef Jörg Schönbohm noch halten? Die erdrutschartigen Einbrüche bei den Umfragewerten für die märkische CDU und Schönbohm persönlich haben die Debatte darüber in der Union entfacht. Generalsekretär Sven Petke und Fraktionschef Thomas Lunacek wiesen gestern zwar Spekulationen zurück, wonach sich bereits „Parteigremien“ mit der Nachfolgefrage befassten. Die Türen in der CDU-Landeszentrale stünden offen, sagte Petke. „Wir reden über Wahlkampf, aber nicht über den Rücktritt von Schönbohm.“ Lunacek erklärte: „Schönbohm ist Nummer 1 und bleibt es. Die breite Mehrheit der Mitglieder weiß, dass die CDU Stabilität braucht.“ Dafür sei Schönbohm unverzichtbar. Doch räumte Petke ein, dass die Debatte um Schönbohm und seine These von der „Proletarisierung“ des Ostens in der Bevölkerung und in der Partei andauere. Petke sieht auch einen Zusammenhang zu den gegenüber Juni um zwölf Prozentpunkte gesunkenen Werten seiner Partei bei der Sonntagsfrage. Weil die Debatte um Schönbohm im Wahlkampf „nicht hilfreich“ ist, möchte der Generalsekretär die Aufmerksamkeit jetzt auf die eigentlichen Themen lenken: Wirtschaft und Arbeit. Aber selbst CDU-Politiker bezweifeln, dass dies nach der „schockierenden Umfrage“ gelingt: „Schönbohm wird das Thema nicht mehr los.“ „Retten“ könnte den 67-Jährigen, hört man bei vielen Gesprächen mit Christdemokraten, nur noch ein gutes Wahlergebnis. Der Ex-General selbst will kämpfen. Die geplanten Auftritte Schönbohms würden nicht reduziert, kündigte Petke an. „Der Landesvorsitzende muss zu dem Thema Rede und Antwort stehen, das er aufgebracht hat.“ Den rund 7000 Parteimitgliedern in Brandenburg hat Schönbohm bereits einen Brief geschrieben, in dem er „Verständnis“ für die Befindlichkeiten der Ostdeutschen äußert und versichert, „die Leistungen der Bürger vor der Wende und danach anzuerkennen“. Das Reizwort Proletarisierung kommt darin nicht vor. Zwar profitiert Schönbohm davon, dass es in der Partei bisher keine „Königsmörder“ gibt, niemand offen seinen Rücktritt fordert. Doch dass „der Alte“ die Stimmung herumreißen kann, glaubt kaum noch jemand. In Gesprächen machen maßgebliche Christdemokraten keinen Hehl daraus, dass Schönbohm bei einer Wahlniederlage nur der Rücktritt als Parteichef bleibe. „Er hat der CDU geschadet, wenn die Partei dafür abgestraft wird, muss er die politische Verantwortung übernehmen“, sagen Kreischefs. Und so sieht es Schönbohm wohl auch selbst. Am Abend des 18. September werde er das Wahlergebnis und seinen Anteil daran bewerten, kündigte er an. Aus seinem Umfeld wird berichtet, dass „der Chef“ nachdenklicher geworden sei, viele Gespräche führe. Schönbohms Problem ist, dass er anders als seinerzeit Manfred Stolpe, keinen Kronprinzen aufgebaut hat. Noch im Mai hatte er auf dem Parteitag in Schwedt erklärt, dass er die CDU noch bis 2009 führen wolle, also bis zur nächsten Landtagswahl. Einige falsche Worte zur Unzeit haben alles verändert. Trotzdem wird Schönbohm – sagen selbst Kritiker – auch nach einer Wahlniederlage noch so stark sein, dass er und niemand sonst bestimmt, wer seine Nachfolge antritt. In Frage kommen nur zwei: Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns oder Wissenschaftsministerin Johanna Wanka – die sich beide auffällig bedeckt halten. Dass Schönbohm ganz von der politischen Bühne verschwindet, bezweifeln viele: „Er wird Innenminister bleiben.“

Michael Mara