Coffeeshops in Berlin: Drogenkauf mit Barcode

Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann treibt ihr Coffeeshop-Projekt in Kreuzberg voran. Die Grünen-Politikerin will noch in dem Jahr eine Genehmigung für den Verkauf von Cannabis beim Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) beantragen – zu wissenschaftlichen Zwecken. Dies ist das Ergebnis einer Anhörung am Mittwochabend im Haus des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg in der Yorckstraße. Am Mittwochabend lud sie deshalb im Bezirksamt zu einer Anhörung. Herrmann wollte gemeinsam mit Juristen besprechen, wie der Verkauf legalisiert und realisiert werden könnte. Die Diskussion, zu der etwa 40 Zuhörer gekommen waren, widmete sich vor allem den rechtlichen Fragen. Ulrich Gassner, Medizin- und Gesundheitsrechtler, und Cornelius Nestler, Straf- und Strafprozessrechtler, saßen auf dem Podium. Mario Czaja (CDU), Senator für Gesundheit und Soziales, hatte abgesagt.

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Herrmann und die Juristen setzen auf das Betäubungsmittelgesetz, das legale Ausnahmen beim Handel mit Drogen zulasse. Eine Erlaubnis könne „zu wissenschaftlichen oder anderen im öffentlichen Interesse liegenden Zwecken“ erteilt werden, heißt es da. Man habe lange versucht, die wissenschaftlichen getrennt von den öffentlichen Interessen zu definieren, sagte Horst-Dietrich Elvers, Suchthilfekoordinator des Bezirksamts. Er sitzt mit Herrmann im eigens gegründeten Ausschuss, der den Antrag stellen will. „Jetzt denken wir, dass wir am besten mit einer wissenschaftlichen Studie im öffentlichen Interesse argumentieren“, sagte Elvers.

Milena Menzemer