Brandenburg: DSL: Förderstopp wegen großer Nachfrage

Potsdam - In Brandenburg ist die Zahlung von Fördergeldern für den Breitband-Ausbau gestoppt worden. Betroffen sind Gelder für Kommunen im ländlichen Raum aus dem Infrastrukturministerium. „Die Nachfrage ist größer als geplant, das Geld reicht nicht“, sagte ein Sprecher. Daher müsse innerhalb eines 50-Millionen-Euro-Budgets umgeschichtet werden, was die Europäischen Union noch genehmigen muss. Den Antrag dazu hatte das Ministerium bereits vor Wochen gestellt. Bis 2013 sind nach Angaben des Ministeriums 21 Millionen Euro für schnelles Internet auf dem Land vorgesehen, allein für dieses Jahr sind Förderanträge für sechs Millionen Euro gestellt worden. Bisher sind 23 Gemeinden mit 2,2 Millionen Euro bedacht worden. Mindestens 66 weitere Anträge liegen vor. „Wir warten auf das o.K. der EU“, sagte ein Sprecher. Allerdings sei noch unklar, welche Folgen die Haushaltssperre und anstehende Etatberatungen auf den Landesanteil der Fördergelder haben. Das Wirtschaftsministerium, das Gelder für den DSL-Anschluss von Gewerbegebieten ausgibt, ist vom Förderstopp nicht betroffen. axf