Brandenburg: Enquete: FDP schickt Teuteberg in Kommission

Potsdam - Die brandenburgische FDP-Abgeordnete Linda Teuteberg ist von ihrer Fraktion als Mitglied der Enquete-Kommission des Landtags zur Aufarbeitung der ersten Nachwendejahre berufen worden. Wie Fraktionschef Andreas Büttner am Dienstag bekanntgab, wurde Teuteberg einstimmig gewählt. Die Wahl war notwendig geworden, weil der frühere Fraktionschef Hans-Peter Goetz mit seinem Rücktritt auch seine Mitgliedschaft in der Kommission niedergelegt hatte. Zum stellvertretenden Mitglied in der Enquete-Kommission bestimmte die Fraktion den Abgeordneten Jens Lipsdorf. Der frühere Stellvertreter der FDP-Fraktion in dem Aufarbeitungsgremium, der Abgeordnete Raimund Tomczak, habe ihr "kein Signal gegeben, ob er weitermachen will oder nicht", sagte Teuteberg. Sie erinnerte daran, dass er sich gegen die Mitarbeit Teutebergs in der Kommission ausgesprochen hatte, als das Gremium gegründet wurde. Auf die Frage, ob Tomczak förmlich von dieser Funktion zurückgetreten sei oder von der Fraktionsmehrheit abberufen wurde, sagte die Abgeordnete, er habe „erklärt, er wolle mir nicht im Wege stehen“. Tomczak sei von allein gegangen.

Die Kommission soll den Übergang von der SED-Diktatur in einen demokratischen Rechtsstaat in Brandenburg untersuchen. dapd