Brandenburg: EU-Förderung wird konzentriert

Potsdam - Die EU-Fördermittel der Jahre 2007 bis 2013 werden in Brandenburg auf Schwerpunkte konzentriert. Bei der Verwendung der Mittel gelte wie bei der Landesförderung das Prinzip „Stärken stärken“, teilte Vize-Regierungssprecher Mario Faßbender gestern in Potsdam nach einer Sitzung des Kabinetts mit. Dabei hatten die drei EU-Mittel verwaltenden Ministerien für Wirtschaft, Arbeit und Ländliche Entwicklung ihre Strategie für die neue Förderperiode vorgestellt.

Nach Angaben von Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns (CDU) erhält Brandenburg ab 2007 weniger Geld von der EU. Zudem seien die Möglichkeiten der nationalen Kofinanzierung begrenzt. Deshalb müssten die Mittel stärker auf Schwerpunkte konzentriert werden.

In der neuen Förderperiode gelten nur noch der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und der Europäische Sozialfonds (ESF) als Strukturfonds. Die ländliche Entwicklung wird eigenständig durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) gefördert.

Das Geld soll den Angaben zufolge auf regionale Wachstumskerne, Branchenschwerpunktorte, zentrale Orte und Stadtumbaustädte konzentriert werden. Die EFRE-Mittel werden für die drei Schwerpunktbereiche Investitions- und Unternehmensfinanzierung, Forschung/Entwicklung/Innovation und Infrastruktur reserviert. Mit dem Geld aus dem ESF-Fonds sollen die Anpassungs- und Wettbewerbsfähigkeit von Beschäftigten und Unternehmen gestärkt sowie der Zugang zu Beschäftigung sowie die soziale Eingliederung von benachteiligten Personen verbessert werden. ELER-Geld soll darauf ausgerichtet werden, vorhandene Arbeitsplätze zu erhalten und neue, wettbewerbsfähige Jobs zu schaffen. ddp