Brandenburg: Experten: Radwege der Mark verfallen Grüne fordern mehr Geld für Instandhaltung

Potsdam - Noch nimmt Brandenburg im bundesweiten Ranking unter den Top 10 der beliebtesten Fahrradregionen einen der vorderen Plätze ein. Doch das könnte sich bald ändern. „Mehr als 50 Prozent der Radwege sind in die Jahre gekommen und müssen saniert werden, die dafür vorgesehenen Mittel sind völlig unzureichend“, klagt der Landtagsabgeordnete Michael Jungclaus (Grüne).

Ähnlich sieht es der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC). In seinen Umfragen der beliebtesten Reiseziele schneiden nur Bayern, das Münsterland, die Ostseeregion, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg besser als die Mark ab. Zwar habe das Land ein gut ausgebautes Radwegenetz, so Brandenburgs ADFC-Geschäftsführerin Lea Hartung. Doch sei das Fahrrad noch immer nicht Teil eines  Gesamtverkehrskonzepts. „Es fristet noch immer ein Nischendasein.“

Auch Jungclaus hält das märkische Radwegenetz für ausreichend. „Allerdings gibt es noch immer zu viele Lücken an Bundes- und Landesstraßen sowie an Schulwegen.“ Hier müsste der Ausbau fortgesetzt werden, was mit den bisher vorgesehenen Geldern aber kaum möglich sei. Nach seinen Angaben entfallen von den im Doppelhaushalt für 2017 und 2018 vorgesehenen rund 140 Millionen Euro für Straßenplanung und -neubau gerade einmal 9,2 Millionen auf den Radwegebau entlang der Landesstraßen.

Zwar sollen bis 2019 rund 40 Millionen Euro Fördergelder von Land und Bund bereitstehen. Unklar ist aber, wie viele der Kommunen kofinanzieren können. Einige Kommunen, wie Potsdam und Oranienburg (Oberhavel), seien in puncto Radverkehr sehr bemüht, hat Dirk Wetzel von der Tourismus-Marketing Brandenburg GmbH beobachtet. „Bei anderen passiert nichts.“ In seinem jüngsten Prüfbericht stellt der Landesrechnungshof fest, viele Radwege hätten bereits 2012 die Nutzungsdauer von 15 Jahren erreicht, sodass „erste größere Erhaltungsmaßnahmen“ erforderlich gewesen seien. Da hatte die Landesregierung bereits einen Investitionsbedarf von fast 13 Millionen Euro ermittelt. Doch statt mehr Geld an die Hand zu nehmen, wurden die Mittel 2013 von sechs bis sieben Millionen Euro in den Vorjahren auf nur noch 2,5 Millionen Euro zusammengestrichen. 

Behindert wird die Radverkehrsförderung in Brandenburg durch die auf drei Ministerien verteilte Zuständigkeit. Die Koordination leistet eine 2004 eingesetzte interministerielle Arbeitsgruppe im Verkehrsressort – ohne Zugriff auf Haushalts- und Fördermittel.   Auch fehlten Konzepte zur Verzahnung des Radverkehrs mit dem öffentlichen Personennahverkehr, moniert Jungclaus. 

Große Hoffnung setzt der ADFC auf die 2015 gegründete Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Brandenburg. Deren Ziel sei es, den Radverkehr und damit die Lebensqualität der Bürger in den Kommunen wesentlich zu verbessern, sagt Hartung. „Dazu wünschen wir uns auch genügend Fahrrad-Mitnahmemöglichkeiten bei der Bahn, Abstellflächen an Bahnhöfen, Rad-Verleihsysteme, eine bessere Taktung beim öffentlichen Personennahverkehr und Ladestationen für Elektrofahrräder.“ Manfred Rey

Manfred Rey