Extremistische Songtexte: Brandenburg legt 30 Tonträger zur Indizierung vor

Brandenburg hat 2024 erneut zahlreiche Medien wegen extremistischer und gewaltverherrlichender Texte zur Indizierung und Einschränkung der Verbreitung vorgelegt. Unter den bislang 30 geprüften Tonträgern hätten 23 rechtsextremistische und sechs linksextreme Inhalte, teilte das Innenministerium am Sonntag in Potsdam mit. Ein Tonträger wies einen ausländerextremistischen Inhalt auf. Insgesamt seien genauso viele Medien zur Indizierung angeregt worden wie im Vorjahr.

Innenministerin Katrin Lange (SPD) erklärte, mit der unterschwelligen Verbreitung von Feindbildern in ihren Songtexten versuchten Extremisten, gerade Kinder und Jugendliche für ihre Ideologie zu begeistern. Rund 90 Prozent aller vom Brandenburger Landeskriminalamt angeregten Indizierungen würden im Prüfverfahren von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien bestätigt. Das sei „ein deutliches Signal im Kampf gegen Hassmusik aus Brandenburg“.

Nach Angaben des Innenministeriums wurden seit Mitte der 90er-Jahre insgesamt nahezu 1100 Tonträger vom Brandenburger Staatsschutz zur Indizierung vorgelegt. Grundlage seien dabei keine Bestellungen bei Vertriebsdiensten, sondern unter anderem von Polizeidienststellen übersandte Tonträger, die zuvor beispielsweise in Strafverfahren sichergestellt wurden, hieß es. Zum Teil würden die Medien auch über Downloadportale gesichert. Zudem würden aktive Recherchen auf Streamingportalen vorgenommen. (epd)