Brandenburg: Fluthilfe abgeschlossen

Potsdam - Zur Beseitigung von Flutschäden nach dem Sommerhochwasser im vergangenen Jahr sind im Land Brandenburg bislang 48,4 Millionen Euro an Hilfeleistungen geflossen. Das erklärte Matthias Haensch, Sprecher der Investitionsbank (ILB), auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa. Bis auf Einzelfälle seien keine weiteren Auszahlungen mehr zu erwarten, sagte Haensch. Die Anmeldefrist für alle Programme sei bereits abgelaufen. Damit waren die Schäden im Land geringer als zunächst angenommen. Nach der Flut hatte Brandenburg die Gesamtsumme auf rund 92 Millionen Euro geschätzt.

Das meiste Geld floss mit 28,7 Millionen Euro in die Sanierung von Straßen, Gebäuden und Anlagen. Knapp 330 Landwirte, deren Felder überflutet waren, erhielten insgesamt rund 19,4 Millionen Euro. Vor allem in den sogenannten Havelpoldern hatten Bauern zum Schutz vor Überschwemmungen von Wittenberge ihre Felder freiwillig geflutet. Bis zu 40 Zentimeter hatte dort das Wasser nach Angaben der Landwirte gestanden.

Die Schäden bei Firmen und Privatleuten waren eher gering. Fünf Firmen erhielten insgesamt 45 000 Euro Soforthilfe und zehn geschädigte Bürger gut 227 000 Euro für die Instandsetzung ihrer Wohnungen. Schwerpunkte waren neben Vorsorgemaßnahmen im Spreewald und in Cottbus die an der Elbe gelegenen Städte Wittenberge und Bad Wilsnack, das Amt Rhinow, das Milower Land, Herzberg und Mühlberg.

Bund und Länder hatten einen Fluthilfefonds in Höhe von acht Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Dieser Fonds wird vermutlich nicht ausgeschöpft. In der vergangenen Woche hatten die Ministerpräsidenten der Länder jedoch die Idee abgelehnt, Hilfen für Flüchtlinge mit den nicht abgerufenen Geldern zu bezahlen.

Der Bund hat nun aber für die Unterbringung der Asylbewerber in den kommenden zwei Jahren Unterstützung von einer Milliarde Euro in Aussicht gestellt, die über Festbeträge aus der Umsatzsteuer fließen sollen. dpa