Brandenburg: Frühzeitig aus der Haft entlassen

Potsdam - Rund 60 Häftlinge sind zum Weihnachtsfest frühzeitig aus Brandenburger Gefängnissen entlassen worden. Von der diesjährigen Weihnachtsamnestie konnten Straftäter profitieren, die regulär zwischen dem 1. Dezember 2008 und dem 8. Januar 2009 in Freiheit gekommen wären, sagte der Sprecher des Potsdamer Justizministeriums, Thomas Melzer, am Wochenende. Wichtigste Voraussetzungen: gute Führung während des Strafvollzugs - besonders keine verspätete Rückkehr von Freigängen -, eine Unterkunft nach der Entlassung und die Sicherheit, dass die Betroffenen ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten können.

Frühestens am 30. November war eine vorzeitige Entlassung in diesem Jahr möglich. „Generell ausgeschlossen von der Amnestie sind Gefangene, die mindestens zwei Jahre Freiheitsstrafe oder Jugendstrafe beziehungsweise mindestens ein Jahr Freiheitsstrafe oder Jugendstrafe wegen einer Sexualstraftat verbüßen“, erläuterte Melzer.

Justizministerin Beate Blechinger (CDU) betonte: „Spätestens in diesem Jahr widerlegen die zahlreichen freien Plätze im Strafvollzug das gängige Vorurteil, die Weihnachtsamnestie sei lediglich eine pragmatische Maßnahme der Justizverwaltung, um die Überbelegung der Justizvollzugsanstalten zu lindern.“ Mitte Dezember waren den Angaben zufolge die 2326 Haftplätze in Brandenburg mit 1746 Gefangenen belegt, darunter 64 Frauen.

Blechinger zufolge beweist die Justiz mit der Weihnachtsamnestie, „dass sie – vielfach vielleicht sogar unbewusst auf christlichem Fundament handelt“. Es sei aber auch ein Vertrauensvorschuss für die Strafgefangenen, wenn sie das Weihnachtsfest zu Hause verbringen dürften. In Brandenburg gibt es seit 1991 für bestimmte Straftäter die Chance, frühzeitig zum Fest in Freiheit zu kommen. Im vergangenen Jahr profitierten davon 67 Häftlinge. dpa