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Hetze im Internet: Nur wenig Meldungen in Brandenburg
Seit knapp einem Jahr können ehrenamtliche Kommunalpolitiker in Brandenburg Fälle von Hasskriminalität online melden. Doch das dafür eingerichtete Portal wird kaum genutzt.
Von Benjamin Lassiwe
Stand:
Seit Mai 2024 können ehrenamtliche Kommunalpolitiker in Brandenburg Fälle von Hasskriminalität im Internet über ein spezielles Online-Portal melden. Doch das von der damaligen Justizministerin Susanne Hoffmann (CDU) auf einer Pressekonferenz vorgestellte Meldeportal dümpelt vor sich hin: Nur 33 Kommunalpolitiker haben sich bislang unter http://hass-melden.brandenburg.de für das Portal registrieren lassen. Nur 15 Strafanzeigen wurden bislang darüber erstattet.
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