Brandenburg: „Historisches Ereignis“

Potsdam - Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hat den Wegfall der Personenkontrollen an der Grenze zu Polen vor einem Jahr als „historisches Ereignis“ gewürdigt. Dieser Schritt habe für die Menschen beiderseits der Grenze „einen unvergleichlichen Gewinn gebracht“, sagte Platzeck am Samstag. „Diese Chancen müssen wir nutzen.“ Darum ermutigte er die brandenburgische Bevölkerung, „die neue Normalität an der deutsch-polnischen Grenze stärker mit Leben zu erfüllen“. Am 21. Dezember 2007 waren Polen und acht weiteren EU-Staaten in die Schengen-Gemeinschaft aufgenommen worden.

„Wer seinen Nachbarn wirklich kennenlernen und verstehen will, muss sich auf Neues einlassen, miteinander und nicht übereinander reden und zusammen das Beste für die Region verwirklichen“, hieß es in der Mitteilung. „Ohne trennende Grenzen können wir gemeinsam einfacher planen und gestalten, etwa bei Schulprojekten oder der grenzüberschreitenden Berufsausbildung.“ Weitere Felder der Zusammenarbeit seien Brand- und Katastrophenschutz, Straßen- und Radwegebau sowie Kulturförderung, Handel und Tourismus. Zudem würden sich immer mehr junge polnische Familien in der Uckermark oder in Vorpommern ansiedeln, sagte Platzeck. „Dieser Zuzug über die Grenze hinweg ist nicht nur angesichts des demografischen Wandels ein Gewinn: Die Neuankömmlinge bereichern mit ihrem Wissen und Können das Leben in den Dörfern und Städten.“ Noch längst nicht sei alles im Idealzustand. „Aber der Blick etwa auf Aspekte der Kriminalität darf nicht alles andere überlagern“, mahnte der Ministerpräsident.

Die Kriminalität in Brandenburgs Grenzregion ist ein Jahr nach dem Wegfall der Passkontrollen zurückgegangen. Von Januar bis Oktober 2008 registrierte die Polizei nach einer vorläufigen Bilanz 17 812 Straftaten und damit gut 1000 weniger als im Vorjahreszeitraum. In bestimmten Regionen stieg allerdings die Zahl der Autodiebstähle.

Im luxemburgischen Schengen unterzeichneten 1985 Deutschland, Frankreich und die Benelux-Staaten ein Abkommen, das Wartezeiten vor Schlagbäumen zwischen den Ländern verhindern soll. Die Schengen-Staaten verpflichteten sich, ihre Außengrenzen besser zu schützen und nutzen ein gemeinsames Fahndungssystem. Nach mehreren Erweiterungen zählen zum Schengen-Raum 22 EU-Mitglieder sowie Norwegen, Island und seit kurzem auch die Schweiz. dpa