Brandenburg: Hoeneß wirkt: Noch mehr Steuersünder stellen sich

Potsdam – Der Hoeneß-Effekt hält im Land Brandenburg offenbar weiterhin an: Insgesamt 30 weitere Selbstanzeigen von Steuersündern sind zwischen Juli und Ende September dieses Jahres bei den Finanzämtern des Landes eingegangen, teilte das brandenburgische Finanzministerium am Donnerstag auf PNN-Nachfrage mit. Damit sei die Summe der Steuereinnahmen durch reuige Steuersünder seit 2010 auf mittlerweile 3,5 Millionen Euro gestiegen, heißt es weiter. Noch Mitte Juli lag die Summe nach Ministeriumsangaben bei 2,8 Millionen. Nach aktuellem Stand sind bislang in diesem Jahr 76 Selbstanzeigen im Zusammenhang mit Kapitalanlagen in Brandenburg eingegangen – so viel wie in keinem der vergangenen drei Jahre.

Wie berichtet führt das Ministerium die Zunahme bei den Selbstanzeigen auch auf den Fall Uli Hoeneß zurück. „Das mediale Interesse an der Geschichte war groß und die Zahl der Selbstanzeigen in Brandenburg ist auch im dritten Quartal deutlich gestiegen“, bekräftigte Ministeriumssprecher Thomas Vieweg am Donnerstag. Ende April war bekannt geworden, dass sich der Präsident des Fußball-Erstligisten FC Bayern München wegen eines Steuervergehens selbst angezeigt hatte. Der Bayern-Boss hatte mehrere Jahre lang Gewinne aus dem Börsengeschäft auf einem Schweizer Bankkonto vor dem Fiskus versteckt. Nachdem allerdings ein seit Langem geplantes Steuerabkommen mit der Schweiz, das deutschen Steuersündern nach pauschaler Versteuerung Straffreiheit gewährt hätte, Anfang des Jahres gescheitert war, hatte Hoeneß offenbar kalte Füße bekommen. Da aber die Selbstanzeige nicht vollständig war, nahm die Staatsanwaltschaft trotzdem die Ermittlungen auf, durchsuchte unter anderem Hoeneß’ Privathaus am Tegernsee, stellte einen Haftbefehl aus und erhob schließlich im Juli Anklage. Wann der Prozess vor dem Landgericht München eröffent wird, ist noch nicht klar. Ebenfalls offen ist, ob der FC-Bayern-Präsident für sein Vergehen mit einer Gefängnisstrafe rechnen muss.

Der Fall hatte für großes Aufsehen gesorgt und bundesweit die Zahlen der Selbstanzeigen in die Höhe schnellen lassen. In Berlin etwa wurden allein zwischen dem 27. März und 3. Juli 267 Selbstanzeigen registriert. Insgesamt waren es im ersten Halbjahr 2013 damit 385. Im Vorjahreszeitraum gingen dagegen laut laut Finanzverwaltung lediglich 78 Selbstanzeigen in Berlin ein.

Wie in Brandenburg hält sich auch in Berlin anscheinend die Angst vor dem Entdecktwerden. Mittlerweile sind nach Angaben der Behörden 324 weitere Selbstanzeigen dazugekommen. Insgesamt sind es damit in Berlin in diesem Jahr 709. Die Summe der Einnahmen durch Selbstanzeigen seit 2010 sei auf 130 Millionen Euro gestiegen. In Nordrhein-Westfalen registrierten die Behörden mit allein 601 Selbstanzeigen im September sogar den höchsten Zuwachs seit 2010.

In Brandenburg wurden bislang die meisten Selbstanzeigen von Kapitalflüchtlingen im Jahr 2010 erstattet. Damals waren es 67. Ein Jahr später meldeten sich 21 Personen. Im vergangenen Jahr zeigten sich lediglich 16 Personen an. Straffreiheit wird aber nur bis zu einem Betrag in Höhe von 50 000 Euro gewährt. Bis 100 000 Euro kann von einer Strafe abgesehen werden, wenn bei der Nachzahlung fünf Prozent drauflegt werden. Im Falle Hoeneß soll es um einen strafrechtlich relevanten Betrag von etwa 900 000 Euro gehen.