Keine Verwandten-Affäre in Brandenburg: Holzschuhers Ehefrau arbeitet für SPD

Potsdam - Vor dem Hintergrund der bayerischen Verwandtenaffäre hat Brandenburgs SPD-Fraktionschef Ralf Holzschuher am Dienstag seine Abgeordnetenkollegen über die Tätigkeit seiner Frau informiert. Sie arbeite in der Stadt Brandenburg/Havel als Assistentin der dortigen SPD-Fraktion. Deren ehrenamtlichen Vorsitz hatte Holzschuher erst im April erneut übernommen, wie er auf Nachfrage erklärte. Dies sei nicht vergleichbar mit der Verwandtenaffäre in Bayern. Dort hatten Landtagsabgeordnete auf Kosten des Steuerzahlers Familienmitglieder beschäftigt. In der Landtagsfraktion gebe es keine derartigen Fälle: "Es gibt definitiv keine Verwandten ersten oder zweiten Grades, die Mitarbeiter eines oder einer Abgeordneten sind bei uns in der SPD-Fraktion."

Seine Frau sei als Politikwissenschaftlerin seit 2000 Angestellte der SPD-Fraktion in Brandenburg/Havel und von dieser mehrfach gewählt und bestätigt worden. "Sie ist nicht bei mir beschäftigt", sagte Holzschuher. Er selbst sei erst seit 2005 Mitglied der Stadtfraktion. "Wir haben uns im Übrigen erst über die SPD kennengelernt." Weil er nun aber erneut Chef der Stadtfraktion sei, würden seine Frau und er überlegen, wie sie mit der Situation umgingen. Holzschuher war nach eigenen Angaben in der Zeit von 2008 bis 2010 schon einmal Vorsitzender der Stadt-Fraktion gewesen. (dpa)