Von Alexander Fröhlich und Peter Tiede: „Ihn versteht keiner“

Potsdam – Helmuth Markov (Linke) hat sich erst einmal in den Urlaub verabschiedet, völlig genervt und enttäuscht vom illoyalen Verhalten einzelner Mitarbeiter, aber auch vom rauen Ton in der Landespolitik. Offiziell heißt es, der Minister weile am Bodensee und sei nicht erreichbar. Bei der Aufklärung der „Missverständnisse“ rund um die von ihm verhängte Haushaltssperre mit weitreichenden Förderstopps war er daher am Dienstag im Kabinett von Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) nicht dabei. Auch nicht bei der Sitzung der Haushälter der einzelnen Ministerien, nach der Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski wegen der Indiskretionen im Regierungsapparat und dem heftigen Streit zwischen den Ressorts sagte, sie hätten jetzt wieder miteinander und nicht übereinander geredet. Indirekt räumte Trochowski damit aber auch ein, bei den Haushaltsexperten in den Ressorts gab es wohl Klärungsbedarf, was den Umfang der gesperrten Gelder etwa für Investitionen angeht.

Auch die Staatskanzlei war nach außen bemüht, die Zweifel an der Haushaltssperre und auch an der Person zu zerstreuen. Platzeck stehe weiter hinter seinem Finanzminister und Vize-Regierungschef, die Ausgabenbegrenzung sei notwendig gewesen, hieß es. Dahinter verbirgt sich aber der Verdacht auch bei SPD-Verantwortlichen, mit den heftigen Attacken auf Markov solle lediglich der erste Finanzminister der Linke überhaupt beschädigt werden, Markov ist schließlich Vize-Regierungschef.

Immer deutlicher wird dabei aber, es geht nicht mehr nur um den Haushalt selbst, denn Markov hat zweierlei Probleme: Erstens ist seien Ansehen durch die massiv – in diesem Ausmaß unüblich – durchgesickerte Kritik aus den Regierungsapparat beschädigt. Zweitens geht es aber um Markovs Kommunikation, denn bislang haben weder im Haushaltsausschuss des Landtags noch in den anderen Ressorts die Experten den Ausgabenstopp richtig verstanden, weshalb offenbar mehr Fördergelder auf Eis lagen als nötig. CDU-Wirtschaftsexperte Dierk Homeyer sagte nun: „Wenn es so weiter geht, dann brauchen wir einen Dolmetscher für Deutsch – Finanzministerium und Finanzministerium – Deutsch.“

Selbst in der Linksfraktion ist die Unzufriedenheit mit Markov unüberhörbar, nicht nur wegen der der fast schon „cholerischen Ausbrüche“ des Ministers, wenn es kritische Nachfragen gibt, sondern auch weil er als Vize-Regierungschef die anderen Linke-Minister angeblich nicht ausreichend koordiniert. Inzwischen stehen sogar schon mögliche Nachfolger bereit. Genannt wird etwa der parlamentarische Geschäftsführer der Linke-Fraktion, Christian Görke. Der ist auch haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion und hielt sich bisher im Etatstreit sehr zurück. Markov habe ein Kommunikationsproblem, „ihn versteht keiner“, sagen Linke-Abgeordnete. Der Autoritätsverlust könnte für den Minister in den nächsten Monaten zum Problem werden. CDU-Wirtschaftsexperte Homeyer: „Wenn das gegenwärtige Haushaltsloch schon ein Markovsches Geheimnis ist, wie will der Minister dann die Chefgespräche für den Sparhaushalt 2011 führen?“ Aus dem Regierungsapparat heißt es hingegen, nicht nur Markov sei beratungsresistent, das gelte auch für die Spitze der Linksfraktion: „Wenn die nicht bald anfangen zuzuhören, dann wird das nichts mehr.“