Brandenburg: Junghanns strebt Spitzenkandidatur an

Potsdam – Brandenburgs CDU-Vorsitzender Ulrich Junghanns hat seinen Anspruch auf die Spitzenkandidatur bei den Landtagswahlen 2009 deutlich gemacht. „Herr Junghans strebt als Landesvorsitzender die Spitzenkandidatur an“, sagte der Parteisprecher Rüdiger Scholz am Samstag. „Er wird aber zum gegebenen Zeitpunkt mit den Gremien darüber beraten, was das Beste für den Wahlerfolg der CDU ist.“ Nach Angaben aus Teilnehmerkreisen der Landesvorstandssitzung vom Vortag hatte Junghanns dies auch in dem Führungsgremium unterstrichen.

Hintergrund der Debatte im Vorstand sei ein Interview des ehemaligen Vorsitzenden und Innenministers, Jörg Schönbohm, gewesen, hieß es. Der hatte sich vor einigen Tagen nicht ausdrücklich hinter Junghanns gestellt. Die Delegiertenkonferenz werde darüber entscheiden, hatte Schönbohm gesagt. Junghanns habe die Vorentscheidungen zu treffen. Bis dahin müssten Brücken gebaut werden, damit Geschlossenheit in der CDU eintreten könne.

Weiteres Thema im Vorstand sei das umstrittene Thesenpapier von vier Vorstandsmitgliedern gewesen, das vor einigen Wochen veröffentlicht worden war, sagte Scholz. Schönbohm als schärfster Kritiker des Papiers sei nicht anwesend gewesen, sagte ein Teilnehmer der Beratung. Dies sei kritisch angemerkt worden. Man habe sich darauf geeinigt, dass die Vorschläge eine Arbeitsgrundlage für die Vorbereitung der drei Wahlen für das europäische Parlament, für Landtag und Bundestag seien. Dazu gehöre auch eine schonungslose Analyse der Wahlen 2005. Damit sei auch die Verstimmung der Minister über das Papier ausgeräumt worden.

Das Strategiepapier von Saskia Funck, Dieter Dieter Dombrowski, Christian Ehler und Michael Stübgen hatte ein Beben in der märkischen Union ausgelöst. In dem Papier wurde Anfang Juni offen ein Ausstieg aus dem rot-schwarzen Regierungsbündnis erwogen, um sich in der Opposition zu erneuern. Junghanns hatte von einem „Bärendienst“ gesprochen, den die Autoren ihrer Partei so knapp vor den Kommunalwahlen im September erwiesen hätten. Kurz darauf hatten die Autoren betont, dass die Kontroverse ein notwendiger Schritt für einen offenen und inhaltlichen Dialog in der CDU über das Profil der Partei sei. Ein Aufruf zum Ausstieg aus der Regierung sei das Papier aber nicht. dpa