Brandenburg: Karikaturen von Mohammed erlaubt

Berlin - Die rechtspopulistische Partei „Pro Deutschland“ will am heutigen Samstag vor vier Moscheen in Berlin-Neukölln und in Wedding demonstrieren und mit den umstrittenen Mohammed-Karikaturen provozieren. Der Versuch, das zu verhindern, war am Freitagnachmittag auch in zweiter Instanz gescheitert: Das Oberverwaltungsgericht (OVG) wies einen Eilantrag dreier Moschee-Vereine gegen die entsprechende Erlaubnis ab, die das Verwaltungsgericht tags zuvor erteilt hatte. Auch das OVG sieht das Zeigen der Karikaturen nicht als „Beschimpfung“ des Glaubens in dem Sinne, ihn verächtlich zu machen. Eine Straftat liege damit nicht vor.

Die rechte Bewegung will am Samstag vor den Moscheen in Neukölln und Wedding die umstrittenen Karikaturen zeigen. Nach ähnlichen Provokationen in Solingen und Bonn (Nordrhein-Westfalen) war es Anfang Mai zu Ausschreitungen gekommen. Bei den Krawallen der Salafisten wurden mehrere Polizisten verletzt. Die Berliner Moscheen, von denen zwei als Zentren radikal-islamischer Salafisten gelten, teilten indes mit, sich von den Rechtspopulisten nicht provozieren lassen zu wollen. PNN