Brandenburg: Klares Votum für Lunacek

Richstein zur Vize-Fraktionschefin gewählt Nach den Personal-Turbulenzen im Vorfeld ging die Neuwahl der Fraktionsspitze bei der Union am Dienstag im Großen und Ganzen glatt über die Bühne: CDU-Generalsekretär Thomas Lunacek wurde mit klarer Mehrheit zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Für den Wunschkandidaten von Landeschef Jörg Schönbohm für das Amt, der ein Gegengewicht zum neuen SPD-Fraktionschef Gunter Baaske sein soll, stimmten 15 Abgeordnete der 20köpfigen Fraktion. „Mir geht es darum, das Profil der Fraktion zu schärfen“, erklärte Lunacek danach. Dies gelte insbesondere für die Bereiche, wo die Union keine Minister stelle. Er werde sich auch dafür einsetzen, dass die Abgeordneten stärker im Land präsent seien, um schwierige Entscheidungen zu erklären – etwa zur Konsolidierung des Haushaltes. „Dieses Land braucht Veränderung. Doch man muss das auch vermitteln“, so Lunacek. Er sei froh, dass er dabei auf eine schlagkräftige wie ausgewogene Mannschaft zurückgreifen könne. Trotzdem gibt es in der Union offensichtlich einen, wenn auch kleinen Flügel von Unzufriedenen. Sowohl Lunacek als auch seinen beiden Wunschkandidaten für die Fraktionsspitze fehlten 5 Ja-Stimmen: Mit jeweils 15 Stimmen wurden die bisherige Justizministerin Barbara Richstein zur Vize-Fraktionschefin und Saskia Funck, die junge Kreischefin aus Potsdam-Mittelmark, zur parlamentarischen Geschäftsführerin gewählt. Richstein hatte ihren Ministerposten überraschend verloren. Schönbohm ersetzte sie durch die bisherige Fraktionschefin Beate Blechinger, was in der CDU immer noch teilweise auf Unverständnis stößt. Um den zweiten Vize-Posten gab es ein kleines Gerangel: Der bislang eher blass gebliebene Lausitzer Abgeordnete Wilfried Schrey setzte sich überraschend gegen den Potsdamer Kreisvorsitzenden Wieland Niekisch durch, der sich als wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion in den letzten Jahren durchaus profiliert hatte. thm