Brandenburg: Korruption: Stadtwerkechef unter Verdacht Arbeiten am Privathaus aus Firmenkasse bezahlt?

Brandenburg/Havel - Weil er sich angeblich Arbeiten an seinem Haus aus der Unternehmenskasse hat bezahlen lassen, ist der Technische Geschäftsführer der Stadtwerke Brandenburg an der Havel, Wolfgang-Michael Schwarz, vorerst seinen Posten los – und muss mit einer Anzeige wegen des Verdachts auf Vorteilsnahme rechnen. Die Stadtwerketochter Brandenburger Dienstleistungen GmbH (BDL) soll rund vier Jahre lang unentgeltlich Arbeiten auf dem Grundstück von Schwarz in Rathenow verrichtet haben. Später sollen die Leistungen über fingierte Rechnungen von den Stadtwerken bezahlt worden sein. Bei den Stadtwerken ist offiziell nur von „Unregelmäßigkeiten in der technischen Geschäftsführung“ die Rede. Am Dienstag wurde Schwarz „durch das Präsidium des Aufsichtsrates der Stadtwerke Brandenburg an der Havel bis auf Weiteres von seiner Aufgabe freigestellt“, heißt es in einer Erklärung.

Ebenfalls freigestellt wurde BDL-Geschäftsführer Lars Büchner. „Sowohl eine rechtliche als auch eine wirtschaftliche Prüfung des Falls wurde in die Wege geleitet“, sagte Brandenburgs Bürgermeister und Kämmerer, Steffen Scheller, am Donnerstag den PNN. Ein Anwalt der Stadtwerke habe der brandenburgischen Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Korruption alle zur Verfügung stehenden Akten vorgelegt. Es solle Strafanzeige erstattet werden. „Nächste Woche wird sich der Aufsichtsrat treffen und weitergehende Festlegungen verabreden“, so Scheller

Gesellschafter der Stadtwerke sind zu 51 Prozent die Stadt Brandenburg, zu 36,75 Prozent EonEdis und zu 12,25 Prozent die Energie Mark Brandenburg (EMB). Aufischtsratschefin ist Brandenburgs Oberbürgermeisterin Dietlind Tiemann (CDU), die derzeit im Urlaub weilt. Aufgeflogen sind die Machenschaften laut Scheller durch einen Hinweis, den der kaufmännische Stadtwerke-Chef Uwe Müller Anfang der Woche bekommen habe. Müller sei dem nachgegangen, dabei habe sich der Verdacht erhärtet. Weder EonEdis noch EMB wollten sich am Donnerstag äußern. Gegenüber EonEdis-Vorstand Bernd Dubberstein zumindest soll Schwarz die Richtigkeit der Vorwürfe bereits bestätigt haben.

Gegenüber Scheller hat Schwarz noch kein Geständnis abgelegt. „Ich weiß von Dritten, dass er es getan haben soll“, sagte der Bürgermeister. Büchner habe ihm versichert, dass die BDL nicht selbst die Leistungen erbracht habe, aber Arbeiten Dritter abgerechnet habe. „Nach jetzigem Stand muss man davon ausgehen, dass ein wirtschaftlicher Schaden erstanden ist, der aber bestimmt nicht existenziell ist“, so Scheller. Die Rede ist von rund 10 000 Euro alleine für das Jahr 2010.

Schwarz hatte die Geschäftsführung in Brandenburg 2006 übernommen. Auch bei den Stadtwerken Premnitz saß er im Chefsessel. Diesen Posten musste er ebenfalls räumen. Beinahe wäre Schwarz noch Chef der Rathenower Wärmeversorgung geworden und hätte somit die Energieversorgung in der gesamten „Wirtschaftsregion Westbrandenburg“ unter einen Hut gebracht. Seine Bewerbung soll er zurückgezogen haben. Matthias Matern