Hintergrund zur Kreisreform Brandenburg: Künftige nur noch zehn Landkreise
Potsdam - Nach dem beschlossenen Konzept der rot-roten Landesregierung soll die Zahl der Landkreise und kreisfreien Städte in Brandenburg deutlich reduziert werden. Hintergrund ist der erwartete Bevölkerungsrückgang und die hohe Verschuldung der großen Städte.
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Potsdam - Nach dem beschlossenen Konzept der rot-roten Landesregierung soll die Zahl der Landkreise und kreisfreien Städte in Brandenburg deutlich reduziert werden. Hintergrund ist der erwartete Bevölkerungsrückgang und die hohe Verschuldung der großen Städte. Die Deutsche Presse-Agentur dokumentiert die wichtigsten Eckpunkte:
- Die Zahl der 14 Landkreise und 4 kreisfreien Städte soll von 2019 an auf maximal 10 Landkreise reduziert werden. Einzig die Landeshauptstadt Potsdam soll kreisfrei bleiben. Die neuen Landkreise sollen dann mindestens 175 000 Einwohner haben, in Ausnahmen reichen auch 150 000 Bürger. Letzteres gilt etwa, wenn sonst die Maximalgröße von 5000 Quadratkilometern Kreisfläche überschritten würde.
- Auch kreisfreie Städte müssen mindestens 150 000 Einwohner haben. Das bedeutet, dass Cottbus (Prognose 2040: 86 400 Einwohner), Frankfurt (Oder) (47 300) und Brandenburg/Havel (59 600) ihre Selbstständigkeit verlieren und in umliegende Landkreise einbezogen werden. Einzig Potsdam (190 000) bleibt kreisfrei.
- Die drei Städte, die ihre Eigenständigkeit verlieren, sollen in die umliegenden Landkreise einbezogen werden. Mit insgesamt 360 Millionen Euro, je zur Hälfte vom Land und den Kommunen, sollen die Haushalte zur Hälfte entschuldet werden. Die Gesamtkosten der Reform werden auf 600 Millionen Euro veranschlagt.
- In einem zweiten Schritt sollen auch Gemeinden fusionieren, so dass sie mindestens 8000 Einwohner im ländlichen Raum beziehungsweise 12 000 Einwohner im Speckgürtel um Berlin haben. (dpa)
Klaus Peters
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