Von Alexander Fröhlich: Landratsuche: Eine Frau will, ein Mann nicht

Senftenberg/Potsdam – Im Landkreis Oberspreewald -Lausitz hat die Suche nach einem neuen Landrat begonnen. In dieser Woche soll der Abwahlantrag gegen den wegen Kinderporno-Besitzes verurteilten, suspendierten Amtsinhaber Georg Dürrschmidt (CDU) beim Kreistag eingereicht werden. Frühestens am 9. Juli fällt ein Beschluss, doch die Abwahl gilt als sicher. Spätestens bis November soll ein neuer Landrat gewählt werden und die SPD ist bei der Suche nach einem Kandidaten schon weiter als die CDU. Die SPD hat gleich zwei Politiker aus der Region, die sich selbst als Landrat vorstellen können, die CDU noch keinen, der sich öffentlich bekennt – der CDU-Landtagsabgeordnete Ingo Senftleben (34), der bisher als Kandidat gehandelt wurde, schloss gestern gegenüber den PNN aus, für das Amt zu kandidieren, sein Fokus liege klar auf der Landtagswahl, er wolle zum dritten Mal das Direktmandat holen.

In der SPD sind bisher zwei Bewerber bekannt: Die Landtagsabgeordnete Martina Gregor-Ness (49), die auch Stadtverordnete in Senftenberg ist, sowie der Regionalpolitiker Titus Faustmann. Der führte das Landratsamt, seit Dürrschmidt im Dezember wegen des Kinderporno-Prozesses vom Dienst suspendiert wurde. Gregor-Ness jedenfalls meint, der Beigeordnete Faust habe gute Arbeit geleistet. Den PNN sagte Gregor-Ness, Ehefrau von SPD-Generalsekretär Klaus Ness und bislang umweltpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, aber gestern zu einer eigenen Kandidatur: „Ich könnte es mir vorstellen, ich schließe es nicht aus. Dann müsste ich mich aber noch parteiintern durchsetzen.“

Dass in der CDU immer wieder der Landtagsabgeordnete Senftleben ins Spiel gebracht wurde, habe nach Ansicht des CDU-Fraktionschefs im Kreistag, Michael Herz, eher dazu gedient, Verwirrung zu stiften. Senftleben, Bildungsexperte der Landtagsfraktion, hat in der Region ohnehin genug zu tun: er ist auch noch Bürgermeister der Stadt Ortrand und seit 2002 Vize-Chef der Partei in Oberspreewald-Lausitz sowie stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Kreistag. Die Kreisvorsitzende der CDU, die Landtagsabgeordnete Roswitha Schier, sagte den PNN, bis zur Sommerpause werde sich ihre Partei auf einen Kandidaten geeinigt haben – einen aus der Region, der nichts mit der Landespolitik zu tun habe.

Nach der Verurteilung Dürrschmidts reklamieren aber ohnehin die Sozialdemokraten den Posten für sich: Schließlich hatten sie bei den Kommunalwahlen im September 2008 mit knapp 29 Prozent fast sechs Prozentpunkte mehr geholt als die Christdemokraten. Dennoch haben SPD und CDU jeweils 14 Sitze im Kreistag.

Für die CDU wäre die geplante Wahl des Dürrschmidt-Nachfolgers durch den Kreistag ein Rückschlag – Fraktionschef Herz jedenfalls ist für eine Direktwahl, wie sie ab 2010 in Brandenburg möglich ist. Das hatte Brandenburgs rot- schwarze Koalition auf Druck der Union beschlossen.

Dürrschmidt war wie berichtet in der Vorwoche vom Amtsgericht Senftenberg zu 16 800 Euro Geldstrafe verurteilt worden. Er bestreitet, kinderpornografische Bilder und Videos besessen zu haben, und hat – ebenso wie die Staatsanwaltschaft, der die Geldstrafe zu gering ausfiel – Berufung gegen das Urteil eingelegt. Bis zu seiner Abwahl stehen ihm die vollen Dienstbezüge zu.