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Personalwechsel im Brandenburger Landtag: Landtagsabgeordneter Schulze aus SPD ausgetreten
Er will zur Fraktion der Grünen im Landtag wechseln - und hat dafür jetzt seine Partei - die SPD - verlassen. Christoph Schulze hatte die SPD-Fraktion bereits 2011 im Streit um den Bau des BER-Flughafens verlassen.
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Potsdam - Der langjährige SPD-Landtagsabgeordnete Christoph Schulze hat seine Partei verlassen, um der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen beizutreten. Das teilte die Grünen-Fraktion am Donnerstag in Potsdam mit. Mit dem Parteiaustritt sollte einer Vollmitgliedschaft in der bisher fünfköpfigen Fraktion nichts mehr entgegenstehen, hieß es. In einem Schreiben fordert die Grünen-Fraktion Landtagspräsident Gunter Fritsch auf, der Aufnahme Schulzes zuzustimmen.
Fritsch vertrat bislang die Auffassung, dass die Parteimitgliedschaft bei den Bündnisgrünen Voraussetzung für einen Fraktionsbeitritt ist. Allerdings hatte er am Mittwoch angekündigt, den Vorgang noch einmal juristisch prüfen zu lassen. Anlass ist ein Gutachten der Grünen-Fraktion, das den Austritt aus der SPD als hinreichend erachtet.
Der 47-Jährige Schulze will in keine Partei mehr eintreten, wie er betont. Er ist Mitbegründer der SPD in der DDR und gehört dem Landtag seit 1990 an. 2011 hatte er die Landtagsfraktion im Streit um den Bau des neuen Hauptstadtflughafens verlassen, dessen Standort Schönefeld er für verfehlt hält. Zudem hält er den Lärmschutz nur unzureichend umgesetzt. (dpa)
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