Brandenburg: Lausitz könnte Fördermittel erhalten

Spremberg – Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat eine Förderung für den Strukturwandel in der Lausitz weg von der Braunkohle in Aussicht gestellt. Der Bund werde sich daran beteiligen, dass alternative Arbeitsplätze etwa im Energiesektor entstehen, sagte Hendricks am Montag bei einem Besuch des Lausitzer Braunkohlereviers am Kraftwerk Schwarze Pumpe. Eine konkrete Zahl nannte sie zu der möglichen Förderung des Bundes aber nicht. Als Beispiel nannte Hendricks den Bereich Speicherkapazität von erneuerbaren Energien. Hier könnten Arbeitsplätze in der Region entstehen.

Hendricks beharrt auf einem festen Fahrplan für den Ausstieg aus der Kohleverstromung in Deutschland bis spätestens 2050. Sie will bis zum Sommer einen langfristigen Klimaschutzplan vorlegen. Er soll zeigen, wie ein klimafreundliches Deutschland bis 2050 aussehen kann. Hendricks sagte, sie halte es für möglich, einen Umbau in 20 bis 25 Jahren sozialverträglich zu gestalten. Auf eine Jahreszahl wolle sie sich aber nicht festlegen.

In der Lausitz betreibt der schwedische Energiekonzern Vattenfall derzeit vier Braunkohlegruben und mehrere Braunkohlekraftwerke. Im zweitgrößten Braunkohlerevier Deutschlands arbeiten derzeit rund 8000 Menschen. Hendricks sagte, sie sei zuversichtlich, dass diese Größenordnung durch andere Arbeitsplätze aufgefangen werden könne. Es sei wichtig, dabei möglichst frühzeitig neue Strukturen aufzubauen. Was die Lausitz nach 1989 erlebt habe, sei ein Strukturbruch gewesen, „wie man ihn sich kaum tiefer vorstellen kann“, betonte die Bundesministerin. „Viele Menschen haben von heute auf morgen ihre Arbeitsplätze verloren. So etwas darf sich selbstverständlich nicht wiederholen.“ Hendricks traf sich am gestrigen Montag auch mit Vattenfall-Betriebsräten, die die Gespräche als „sehr gut“ bezeichneten. „Wir möchten das Gespräch gerne weiter fortführen“, sagte der Gesamtbetriebsratsvorsitzende von Vattenfall Europe Mining, Rüdiger Siebers.

Vor dem Kraftwerk demonstrierten Kohlebefürworter und deutlich weniger Kohlegegner. Die Umweltorganisation Greenpeace betonte, dass seit dem Pariser Klimaschutzabkommen klar sei, dass ein Ausstieg aus der Braunkohle früher gelingen müsse als 2050, nämlich bis 2030.

Ohnehin will sich das Revier zwischen Südbrandenburg und Ostsachsen mit neuen Ideen auf einen möglichen langfristigen Ausstieg aus der Braunkohle vorbereiten. So wurde vergangene Woche in Cottbus die Innovationsregion Lausitz GmbH gegründet. Die Gesellschaft beschäftigt sich mit Ideen zum Strukturwandel. (mit sen)

Anna Ringle