Brandenburg: Linke Aufzüge, fröhliches Myfest

Berlin - Mit Kundgebungen, Demonstrationen und einem großen Familienfest ist in Berlin der Tag der Arbeit begangen worden. Größere Zwischenfälle gab es nach Angaben der Polizei bis zum Abend nicht. Auch die Veranstaltungen der Walpurgisnacht verliefen weitgehend friedlich. Die Sicherheitskräfte waren mit insgesamt 7000 Beamten im Einsatz. In den Vorjahren war es in der Hauptstadt rund um den 1. Mai immer wieder zu gewalttätigen Ausschreitungen gekommen.

Begleitet von einem großen Aufgebot an Sicherheitskräften kamen am Dienstagabend in Kreuzberg nach Veranstalterangaben 15 000 Menschen zur traditionellen „Revolutionären 1. Mai Demonstration“ der linksautonomen Szene. Das Motto lautete in diesem Jahr: „Der Druck steigt – für die soziale Revolution“. Die Polizei sprach von rund 10 000 Teilnehmern und registrierte vereinzelte Steinwürfe.

Seit 1987 kommt es am Rande oder nach dieser Demonstration regelmäßig zu gewalttätigen Auseinandersetzungen. 2011 gab es 161 Festnahmen, 100 Polizisten wurden verletzt. Der Verlauf der diesjährigen Demonstration wurde mit Spannung erwartet, weil der 18.00-Uhr-Protestzug erstmals den Bezirk Kreuzberg verlassen und nach Mitte ziehen wollte.

Auf dem Mariannenplatz in Kreuzberg feierten Zehntausende bei strahlendem Sonnenschein das sogenannte Myfest. Auf zahlreichen Bühnen spielten Bands. Geschäfte und Anwohner boten bei dem Straßenfest internationale Spezialitäten an. Für Kinder gab es Attraktionen wie einen Fahrradparcours.

Rund 10 000 Menschen folgten am Vormittag nach Veranstalterangaben einem Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zur traditionellen Mai-Kundgebung. Der Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Ulrich Thöne, forderte die Wiedereinführung der Vermögenssteuer, eine deutliche Anhebung des Spitzensteuersatzes und eine europaweite Abgabe von drei Prozent auf hohe Vermögen.

Zuvor waren mehr als 6 000 Menschen unter dem Motto „Gute Arbeit für Europa – Gerechte Löhne, Soziale Sicherheit!“ vom Hackeschen Markt durch die Berliner Innenstadt bis zum Brandenburger Tor gezogen.

In den Berliner Stadtteilen Hellersdorf und Hohenschönhausen haben Hunderte Menschen gegen drei Aufmärsche der rechtsextremen NPD protestiert. Auf Transparenten und in Sprechchören verurteilten sie Rassismus, Antisemitismus und rechtsextreme Gewalt. Aufgerufen hatten Bündnisse demokratischer Parteien und Organisationen. Nach Polizeiangaben nahmen daran insgesamt 350 Menschen teil. Zu den NPD-Aufzügen versammelten sich jeweils etwa 50 Mitglieder. Die Veranstaltungen verliefen der Polizei zufolge friedlich.

Bei den Feiern zur Walpurgisnacht wurden lediglich einige Zwischenfällen gemeldet. Bei einer Demonstration linker Gruppen in Wedding nahm die Polizei vier Menschen vorübergehend fest und sprach fünf Platzverweise aus, wie ein Sprecher mitteilte. Es seien 20 Ermittlungsverfahren eingeleitet worden, unter anderem wegen Körperverletzung, Landfriedensbruchs und Widerstands.

In Wedding war am späten Montagabend der Aufzug eines linken Bündnisses mit nach Polizeiangaben rund 3.300 Teilnehmern vorzeitig beendet worden. Die Veranstalter zählten mehr als 5.000 Demonstranten. Die Versammlung stand unter dem Motto „Nimm was dir zusteht - gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung“. Vereinzelt wurden Steine auf Polizisten geworfen. Insgesamt wurden der Polizei zufolge acht Beamte leicht verletzt.