Potsdam: Linke stützt Scharfenberg in IM-Debatte

Der Kreisverband hat dem wegen seiner einstigen IM-Tätigkeit unter Druck geratenen potentiellen Linke-Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl den Rücken gestärkt.

Gestern beschlossen die 14 Vorstandsmitglieder einstimmig eine Erklärung, laut der „Einmischungsversuche in die Willensbildung“ zurückgewiesen werden. Die bekannten Fakten belegten eindeutig, dass Hans-Jürgen Scharfenberg offen mit seiner Biographie umgegangen sei. Bei mehreren Wahlen sei bekannt gewesen, dass Scharfenberg „zeitweilig" als Informeller Mitarbeiter für die DDR-Staatssicherheit tätig war. Somit erfülle er die Anforderungen eines Parteibeschlusses von 1991 zur Offenlegung von Tätigkeiten für die Staatssicherheit.

Daran hatte es in den vergangenen Wochen zunehmend Zweifel gegeben, weil Scharfenberg erst 1995 seine IM-Vita publik gemacht hatte. Nach Angaben der Linken soll er aber schon vorher die Partei informiert haben. Bis Juni will die Linke endgültig einen Kandidaten für das Oberbürgermeisteramt küren. Die Wahl von Scharfenberg, der seit Jahren das Machtzentrum der Potsdamer Linke bildet, gilt aber als sicher.