Brandenburg: Lohnzuschüsse machen Arbeit

Potsdam – Seit es Hartz IV gibt, sind in Brandenburg die Arbeitslosenzahlen um 12,9 Prozent zurückgegangen. Die Zahl der Arbeitslosen im Land sank laut Arbeitslosenstatistik von durchschnittlich 243 300 im Jahr 2005 auf rund 199 500 im vergangenen Jahr. Das läge nicht nur am konjunkturellen Aufschwung, sondern auch an der Arbeitsmarktreform. Zwar blieben mehr als 40 Prozent der Arbeitslosen länger als ein Jahr ohne Job, dennoch sei die Arbeit der 2005 gegründeten Arbeitsgemeinschaften der Kommunen als positiv zu bewerten, sagte Winfried Alber, Staatssekretär des brandenburgischen Arbeitsministeriums, gestern auf der 6. Tagung des Hartz- IV-Netzwerks.

Mehr als 250 Teilnehmer aus der ganzen Bundesrepublik diskutieren bis heute im Inselhotel in Potsdam „Planung, Produktion und Steuerung von Eingliederungsleistungen im Sozialgesetzbuch II“. In seiner Rede hob Alber hervor, dass besonders die Arbeitsmarktmaßnahmen, greifen, die den Arbeitgeber mit ins Boot holen. So hätten 72 Prozent aller Arbeitslosen einen festen Arbeitsplatz gefunden, für die die Arbeitsgemeinschaften einen Zuschuss aus Bundesmitteln gezahlt hatte. Mit dieser Quote würde das Arbeitsmarktinstrument der Zuschüsse die „deutlich höchsten Integrationserfolge“ aufweisen. Arbeitbeschaffungsmaßnahmen seien beispielsweise für die Heranführung langzeitarbeitsloser Menschen an einen festen Arbeitsplatz von großer Bedeutung, sagt Alber. Im vergangenen Jahr arbeiteten rund 4000 Brandenburger in einer solchen Maßnahme. Der Staat fördert dabei die Lohnkosten meist ein Jahr lang mit bis zu 1300 Euro. In diesem Jahr hätten ebenso viele Märker eine ABM-Stelle.

Die meisten arbeitslosen Brandenburger arbeiteten allerdings in Ein Euro-Jobs. Rund 13 000 Teilnehmer waren wurden 2007 auf diese Weise beschäftigt. Allerdings hätten laut Alber nur 15 Prozent von ihnen der Ein-Euro-Job zu einer festen Arbeit verholfen. Dennoch solle man dieses Arbeitsmarkt-Instrument nicht verteufeln. „Richtig eingesetzt – zur Überprüfung und Erprobung – ist dieses Instrument durchaus sinnvoll“, sagte Alber.

Er betonte zudem, dass Brandenburg größtenteils hinter der geplanten Sozialgesetzbuch-Reform stehe. Diese will beispielsweise den Fallmanagern in den Kommunen künftig ein Vermittlungsbudget zu gestehen und Arbeitslosen das Recht auf einen Hauptschulabschluss. just