Brandenburg: Märkische Linksdrift
KOMMENTAR von Thorsten Metzner
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Willkommen im Club der Etablierten! Die SPD in Brandenburg tut es seit Jahren, regelmäßig. Die CDU hat es früher getan, als sie noch Geld hatte – und würde gern wieder. Jetzt hat die Linkspartei tief in ihre Kassen gegriffen – und von Emnid die politische Stimmung im Land untersuchen lassen. Das dient der Selbstvergewisserung eigener Stärken und – ebenso deutlicher – Defizite. Natürlich steckt auch das Kalkül dahinter, beim Wähler zu punkten. Sind deshalb die Ergebnisse parteiisch, ja unseriös?
Ach was, Umfragen sind Umfragen, nicht mehr. Zum Glück können sich Parteien keine Wunsch-Prozente bestellen. Allerdings: Wäre die Umfrage für die Linke nach hinten losgegangen, läge sie wohl im Panzerschrank. Doch es läuft eben zurzeit ganz gut für die Links-Genossen in Brandenburg, die selbst fast alles tun, um 2009 nach 19-jähriger, frustrierender Opposition endlich in die Regierung zu kommen. Zwar ist Brandenburg derzeit eine uneinnehmbar SPD-dominierte Festung, ist Platzeck-Land. Aber die SPD kann und soll, so klug ist der Wähler seit der Stolpe-Alleinherrschaft, eben nicht allein regieren. Und da wächst inzwischen etwas, vorsichtig noch, widersprüchlich, skeptisch, wie die Brandenburger eben sind, nämlich Akzeptanz, dass eine rot-schwarze Koalition – längst auch hier mit Verschleißerscheinungen – nicht ewig regieren muss, dass Rot-Rot a la Berlin kein Schreckgespenst ist.
Hinzu kommt: Die Koordinaten der Grundstimmung im Land verschieben sich offenbar nach links: Der Aufschwung ist spürbar, die Menschen hätten es gern etwas gerechter, etwas sozialer. Was die Mindestlöhne im Bund, sind nach den Zumutungen der letzten Jahre, die der begonnene Umbau Brandenburgs mit sich brachte, die Rufe nach kostenlosen Schulbussen, nach Gratis-Mittagessen in Schulen, nach Schülerbafög. Das alles zusammen wird sich dieses Land nicht leisten können. Trotzdem kann keine Partei, die gewählt werden will, diese Stimmung ignorieren. Am schwersten wird das für die märkische Union, die inzwischen regelmäßig auf Platz Drei hinter den Linken landet, die latent querelengefährdet ist. So viel zumindest ist sicher: Es wird maßgeblich von der CDU selbst abhängen, ob Matthias Platzeck 2009 auf Rot-Rot umsteigt.
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