HABLJAHRESBILANZ: Mehr Steuereinnahmen, weniger Schulden

Brandenburgs Finanzminister Helmuth Markov (Linke) wies am Dienstag angesichts der positiven Halbjahresbilanz 2011 Forderungen nach einem ausgeglichenem Haushalt schon im Jahr 2012 zurück. Insgesamt sei das Ergebnis des ersten Halbjahres „eine erfreuliche Momentaufnahme, aber auch nicht mehr“ - genau darauf aber bezieht sich aber Markovs optimistische Vorausschau bis 2020. Wie in der Mai-Steuerschätzung prognostiziert seien die Einnahmen bis Ende Juni mit fast 2,7 Millionen Euro um 313 Millionen Euro oder 13 Prozent höher ausgefallen als vor einem Jahr. Die gesamten Landeseinnahmen Brandenburgs lägen elf Prozent über dem Vorjahr – auch wegen des doppelt so hohen Abrufs von Investitionszuschüssen bei Bund und EU. Zugleich seien aber die Ausgaben um mehr als 100 Millionen Euro gestiegen, hinzu kämen Tarifsteigerungen im öffentlichen Dienst. Nach jetzigem Stand muss das Land 2011 weniger Schulden aufnehmen - statt der geplanten 440 nur 200 Millionen Euro. axf