Brandenburg: „Millionen nicht abgerufen“ Kassen kritisieren Ärztliche Vereinigung

Potsdam - Der Streit über die Verteilung der Ärztehonorare in Brandenburg verschärft sich. Am Montag holten die Krankenkassen zum Gegenschlag gegen die Kassenärztliche Vereinigung (KV) aus. Vertreter mehrerer Kassen und -Verbände erklärten, dass die KV bei den Kassen Millionenbeträge, die an die niedergelassenen Ärzte hätten verteilt werden können, nicht oder zu spät abgerufen habe. Die Mittelverwaltung der KV sei „suboptimal“, hieß es. Seit Monaten protestieren die Ärzte gegen deutliche Verluste bei den Honoraren. Viele Praxen stehen nach KV-Angaben vor dem wirtschaftlichen Aus.

Die Kassen wiesen erneut den Vorwurf der KV zurück, sie stünden bei der Ärzte-Selbstverwaltungsorganisation in der Kreide. KV-Sprecher Ralf Herre erwiderte, die KV habe noch offene Forderungen gegenüber Betriebskrankenkassen von etwa drei Millionen Euro. Auch die Behauptung der Kassen bezüglich nicht abgeforderter Honorargelder sei falsch.

Der Leiter der Landesvertretung der Ersatzkassenverbände, Lothar Bochat, sagte, die KV habe zirka 2,5 Millionen Euro bei den Ersatzkassen nicht abgefordert, die ihr das Schiedsamt im Mai 2004 zugesprochen habe. Das Geld werde den Ärzten bis heute vorenthalten. Stattdessen hätten etwa 80 Mediziner Kredite des Landes in Anspruch nehmen müssen, um die Weiterexistenz ihrer Praxen zu sichern. AOK-Vertreter Rainer Schmidt räumte ein, die KV bekomme von der AOK aus den Jahren 2003 und 2004 noch Geld für ambulante ärztliche Tätigkeit. Eine Endabrechung der KV dafür, ohne die nicht gezahlt werden könne, liege jedoch noch immer nicht vor. Wegen der aktuellen finanziellen Notlage vieler Brandenburger Arztpraxen habe die AOK aber Ende November 2005 auch ohne Abrechnung an die KV 1,5 Millionen Euro überwiesen. Der Rest könne jederzeit durch eine Schlussabrechnung bei der AOK angefordert werden.

Schmidt verlangte ferner, dass die KV „Hartz IV“-bedingte Unterschiede bei den Ärztehonoraren ausgleiche. Innerhalb derselben Facharztgruppen hatte es teilweise Honorarsteigerungen oder -verluste von mehr als 30 Prozent gegeben. Schmidt und Bochat riefen die KV dazu auf, auch ihre Rücklagen zur Absicherung der Wirtschaftlichkeit von Praxen zu verwenden. Die Vertreter der Krankenkassen monierten, die KV wolle die Ärzte für Proteste auf der Straße „instrumentalisieren“. Sie sollten „unzufrieden gemacht“ werden. Auf diese Weise sollten höhere Honorare durchgepeitscht werden. Nach Zeitungsberichten werden am Dienstag Ärzte-Proteste vor dem Sitz der KV in Potsdam erwartet.

Der Vorstandschef der Innungskrankenkassen in Berlin und Brandenburg, Enrico Kreuz, resümierte, er finde es schlimm, dass die Streitigkeiten zwischen Kassen und KV „zu Lasten der Patienten und Versicherten ausgetragen“ würden. „Die haben damit überhaupt nichts zu tun.“ Günter Brüggemann

Günter Brüggemann