28 000 Flüchtlinge blieben in Brandenburg: Ministerium will mehr abschieben

Potsdam - In Brandenburg sind im vergangenen Jahr 47 000 Flüchtlinge angekommen. Davon seien mehr als 28 000 im Land geblieben, teilte Innenstaatssekretär Matthias Kahl in einer Jahresbilanz am Samstag in Potsdam mit. Das waren mehr als viermal so viele Menschen wie im Jahr 2014, als rund 6300 aufgenommen wurden. Mit knapp 13 700 Neuankömmlingen waren die Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien vergangenes Jahr die größte Gruppe, gefolgt von Afghanen (4572) und Albanern (2216).

„Es war eine Riesenherausforderung, all die Menschen zu versorgen und unterzubringen“, stellte Kahl fest. Der Erfolg sei auch den Hunderten haupt- und ehrenamtlichen Helfern sowie vor allem den Kommunen zu verdanken. Dabei seien die Beteiligten teilweise über die Belastungsgrenzen hinausgegangen. „Trotzdem haben wir es gemeinsam geschafft, chaotische Zustände zu verhindern.“ Dafür wurden im vergangenen Jahr auch die Plätze in den Erstaufnahmestellen deutlich ausgebaut: von 2000 auf rund 5500. Noch im Januar sollen die ersten Flüchtlinge in die neue Außenstelle Wünsdorf (Teltow-Fläming) ziehen, die weitere 955 Plätze bereithält. Im Laufe des Jahres soll die Kapazität der Erstaufnahmen auf insgesamt 10 000 Plätze gesteigert werden.

Die Landesregierung geht laut Kahl davon aus, dass in diesem Jahr noch einmal bis zu 40 000 Menschen nach Brandenburg kommen. Es seien also weiterhin große Anstrengungen nötig, um die Menschen unterzubringen. Gleichzeitig müssten das Land und die Ausländerbehörden in den Landkreisen und kreisfreien Städten aber auch alle Mittel nutzen, um ausreisepflichtige Ausländer zur Rückkehr in ihre Heimatländer zu bewegen. Dabei stehe die Beratung zur freiwilligen Ausreise im Vordergrund. „Aber wir werden auch konsequent abschieben“, kündigte der Staatssekretär an. Kahl verwies auf eine Sammelrückführung im Dezember 2015, bei der 83 ausreisepflichtige Menschen aus Brandenburg in Balkanstaaten zurückgeflogen wurden. Insgesamt seien 2015 deutlich mehr als 500 Personen aus Brandenburg abgeschoben worden, 2014 waren lediglich 112 Zwangsrückführungen registriert worden. Weitere 6300 Flüchtlinge wurden 2015 auf andere Bundesländer umverteilt, über 12 000 verließen Brandenburg selbstständig. axf, dpa