Brandenburg: Missklang

Schönbohm will Berliner Polizeiorchester retten Von Michael Mara Potsdam. Man könnte es als Beitrag zur geplanten Länderfusion ansehen: Der rot-rote Senat in Berlin löst das seit 1850 bestehende traditionsreiche Berliner Polizeiorchester auf – das Geld fehlt an allen Ecken und Enden. Doch Brandenburgs CDU-Innenminister Jörg Schönbohm, kämpft um eine Art „Auffanglösung“ für die uniformierten Berliner Musiker – obwohl das Geld in Potsdam genauso knapp ist. Schon im August teilte Schönbohm nach Gesprächen mit Berlins Innensenat mit, dass er freie Stellen des Brandenburger Polizeiorchesters „mit Musikern aus dem sich in Abwicklung befindlichen Polizeiorchester Berlin besetzen“ wolle. Der Berliner Ex-Senator sei ein Fan dieses Orchesters, wird in Potsdam geraunt. Zunächst soll trotz des generellen Einstellungsstopps in der Landesregierung die Stelle des Leiters des märkischen Polizeiorchesters neu besetzt werden – mit dem Berliner Chef. Den Antrag auf Ausnahmegenehmigung stellte Schönbohm im September. Die Begründung wird freilich von der SPD als Zumutung empfunden: Erstens eigne sich im Brandenburger Polizeiorchester niemand als Leiter und Dirigent. Zweitens sei es als „wesentliches Identifikationsmerkmal“ der Bürger mit der Polizei unverzichtbar. Drittens müsse die Kooperation mit dem Berliner Orchester organisiert werden. Ein SPD-Politiker: Es sei nicht Aufgabe Brandenburgs, „an der Abwicklung des Berliner Orchesters mitzuwirken“. Auch könne das eigene Polizeiorchester nicht zur Entlastung Berlins weiter bestehen. Denn nach einem Beschluss der SPD-Fraktion vom Januar steht das märkische Polizeiorchester selbst zur Disposition. Die SPD sieht die Finanzierung des Orchesters – sie erfolgt zu 100 Prozent aus der Landeskasse – nicht als „Kernaufgabe des Staates“ an. Der SPD-Abgeordnete Ulrich Freese spricht für viele seiner Genossen: „Brandenburg braucht kein hauptberufliches Polizeiorchester.“ Das Land habe eine ausgeprägte und ausreichende Orchesterlandschaft. Auch spreche Schönbohm mit zwei Zungen, wenn er ständig zum Sparen auffordere, sich aber selbst ausschließe und sein Personalbudget 2002 um 3,4 Millionen Euro überschritten habe. SPD-Finanzministerin Dagmar Ziegler will dem Vernehmen nach die Einstellung des Berliner Orchesterleiters schon deshalb nicht genehmigen, weil „bei den Orchestern des Landes Umstrukturierungsbedarf“ besteht. Übersetzt: Auch bei dem halben Dutzend Orchestern muss gespart werden. So gilt das Babelsberger Filmorchester als gefährdet. Weil CDU-Kulturministerin Johanna Wanka an einem Konzept für die künftige Orchesterlandschaft arbeitet, hat Ziegler Schönbohm inzwischen aufgefordert, sich mit seiner CDU-Kollegin ins Benehmen zu setzen. Auch wenn der Ball erst einmal bei Wanka liegt, wird es in der Koalition mit Sicherheit noch eine politische Diskussion über das Polizeiorchester geben.

Michael Mara