HINTERGRUND: Neonazis kopieren Pegida

Bei ihren Aktionen gegen Asylbewerber kopieren Rechtsextremisten in Brandenburg verstärkt die islamkritische Pegida-Bewegung. Das geht aus einer Antwort von Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) auf eine parlamentarische Anfrage der CDU-Fraktion hervor. Laut Innenministerium hat es seit Dezember 2014 in Brandenburg acht solche an Pegida angelehnte Demonstrationen gegeben: vier in Brandenburg/Havel, zwei in Oranienburg und zwei in Fürstenwalde. An den als „Montags- oder Abendspaziergang“ bezeichneten Veranstaltungen hätten bekannte Neonazis, Mitglieder der NPD und der Jungen Nationaldemokraten (JN), rechtsextreme Hooligans aus Berlin und Brandenburg sowie Mitglieder der „Identitären Bewegung“ und der rechtsextremen Gruppierung „Ein Licht für Deutschland gegen Überfremdung“ teilgenommen. Von Pegida in Dresden anerkannt seien die Gruppierungen nicht. Das gelte nur für Cogida in Cottbus. Die rechtsextreme Szene in Brandenburg ist laut Innenministerium wegen des Erfolgs von Pegida in Dresden euphorisch gestimmt. Mehrere Gruppen würden versuchen, mit dem Thema Asyl sowohl die eigene Klientel zu mobilisieren als auch das bürgerliche Lager anzusprechen. Die Amadeu-Antonio-Stiftung warnte, die Landesregierung solle nicht den Fehler machen, die Parolen der Demonstranten wegen Pegida als „berechtigte Sorgen“ ernst zu nehmen. Dahinter steckten häufig Unkenntnis und Vorurteile, die sich in rassistischen Slogans äußerten, so ein Sprecher der Stiftung. Bürger vor Ort müssten informiert werden. Außerdem sollten Ängste der Flüchtlinge berücksichtigt werden, die in Deutschland Schutz suchen, aber rassistischen Anfeindungen ausgesetzt seien. dpa