Brandenburg: Neue Linkspartei 2007

Potsdam – Die Brandenburger Linkspartei.PDS und die Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) im Land Brandenburg planen für Mai oder Juni 2007 ihren Zusammenschluss. Zu diesem Zeitpunkt werde wahrscheinlich der Gründungsparteitag der neuen Linkspartei mit der Neuwahl des Vorstandes und dem Beschluss über die Satzung stattfinden, sagte gestern die Landesgeschäftsführerin der Linkspartei, Maria Strauß, in Potsdam. Danach sollen die Neugründungen auf Kreisebene beginnen.

Im Februar 2007 werde, so Strauß, die Linkspartei einen regulären, turnusgemäßen Parteitag abhalten, bei dem noch einmal der Landesvorstand gewählt werde. Dessen Amtszeit gehe dann wahrscheinlich nur über drei oder vier Monate.

Zum Parteibildungsprozess hat die Steuerungsgruppe der Linkspartei auf Bundesebene laut Strauß vorgeschlagen, dass im September 2006 zunächst ein Vertrag mit dem WASG-Bundesvorstand geschlossen werde. Im Oktober sollten die Gründungsdokumente für die neue Partei vorliegen, die bis Januar 2007 diskutiert werden sollten. Diese könnten im Februar auf parallel tagenden Bundesparteitagen abgesegnet werden. Für März würden beide Parteien Urabstimmungen ansetzen. Dem Gründungsparteitag gingen getrennte Parteitage mit den Wahlen der Kandidaten für den neuen Parteivorstand voraus. ddp