Brandenburg: Neuer Präsident für das OVG Brandenburg und Berlin brauchten zwei Jahre

Berlin - Nach fast zwei Jahren Führungslosigkeit bekommt das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg einen neuen Präsidenten. Der Bundesverwaltungsrichter Joachim Buchheister (50) soll es werden. Er war bereits Richter am OVG Brandenburg, saß dann ab Januar 2007 schon einmal einem Senat am Berliner OVG vor und ging dann im Jahr 2008 ans Bundesverwaltungsgericht und soll nun zum 1. Dezember nach Berlin an das zwischenzeitlich fusionierte gemeinsame OVG von Berlin und Brandenburg zurückkehren.

Der gemeinsame Richterwahlausschuss der beiden Länder hat ihn bereits gewählt, aber die finalen Verfahrensschritte sind noch nicht vollzogen, weswegen keiner die Personalie offiziell bestätigt. Aus Justizkreisen hieß es dazu nur, man sei „glücklich über die exzellente Wahl“.

Dass es so lange gedauert habe, liege auch daran, das nun zwei Apparate sich bewegen müssten, nämlich Berlin und Brandenburg, alles sei kompliziert, hieß es aus Justizkreisen. Dabei loben sich die Landesregierungen von Berlin und Brandenburg regelmäßig selbst für die geschaffenen gemeinsamen Institutionen und Behörden. Tatsächlich aber kommt es immer wieder zu Konflikten und Reibungsverlusten. Ganz rund läuft es noch nicht.

Die Stelle des OVG-Präsidenten war ausgeschrieben, es hatten sich dem Vernehmen nach mehrere Kandidaten beworben, letzten Endes blieben zwei übrig, beides Bundesverwaltungsrichter. Der unterlegene sei aber auch der Auffassung, dass Buchheister eine gute Wahl ist, und werde sicher nicht klagen, hieß es. Fatina Keilani

Fatina Keilani