Brandenburg: Nonnemacher führt Grüne in Wahlkampf

Strausberg - Die Brandenburger Grünen ziehen mit Ursula Nonnemacher und Axel Vogel an der Spitze in die Landtagswahl. Die 56-jährige Landtagsabgeordnete setzte sich auf der Landesdelegiertenkonferenz in Strausberg (Märkisch-Oderland) am Sonntag mit 59 Ja-Stimmen überraschend deutlich gegen ihre Mitbewerberinnen Marie Luise von Halem (24 Stimmen) und Elke Seidel (13 Stimmen) auf Listenplatz eins durch. Der 57-jährige Fraktionschef Vogel wurde erwartungsgemäß – aber mit knapp 88 Prozent der Stimmen ebenso überraschend deutlich – von den rund 100 Delegierten auf Listenplatz zwei gewählt. Die 51-jährige Abgeordnete von Halem kam anschließend auf Platz drei. Auf den Plätzen vier und fünf folgen der Landesparteichef Benjamin Raschke (31) und die 38-jährige Heide Schinowsky.

Nonnemacher betonte in ihrer Rede die Gestaltungskraft der Bündnisgrünen als Oppositionspartei. „Für uns ist Opposition nicht Mist, sondern wir gestalten auch aus der Opposition“, rief die Ärztin den Delegierten zu. SPD und Linke seien in der Regierung auf Mittelmaß geschrumpft, sagte sie. 2008 habe die Linke noch gemeinsam mit den Grünen gegen den Braunkohletagebau gekämpft. „Davon ist in der Regierung mit der SPD nichts geblieben.“

Vogel erneuerte in seiner Rede die Forderungen des am Samstag verabschiedeten Wahlprogramms. Die Massentierhaltung in Brandenburg müsse gestoppt und stattdessen eine konsequente ökologische Landwirtschaft durchgesetzt werden, sagte Vogel. Weitere Kernpunkte sind für ihn der Stopp des Braunkohlentagebaus in der Lausitz und mehr Lärmschutz am Flughafen in Schönefeld. „Wir wollen unser Wahlergebnis auf über sechs Prozent ausbauen und gestärkt auch in den nächsten Landtag ziehen“, sagte Vogel. In der Bildungspolitik setzen die Bündnisgrünen vor allem auf den Ausbau der Kitas. Mit 150 Millionen Euro solle die Qualität und der Betreuungsschlüssel deutlich verbessert werden.

Die Brandenburger Grünen müssen bei der Wahl am 14. September 2014 um ihren Wiedereinzug in den Landtag in Potsdam kämpfen. Bei der Landtagswahl 2009 hatten sie 5,7 Prozent der Stimmen erreicht und konnten so ins Parlement einziehen. „Unser Ziel für diese Wahl heißt 100 000 Zweitstimmen“, rief Parteichef Raschke am Sonntag den Delegierten zu. 2009 waren es rund 80 000 Stimmen. Klaus Peters

Klaus Peters