INTERVIEW: „Nur an einigen Stellschrauben zu drehen, hilft nicht mehr“

Herr Knape, nach 20 Jahren geförderter Denkmalsanierung sind rund 70 Prozent der Innenstadt in Brandenburg/Havel Instand gesetzt. Wie fällt die Bilanz insgesamt aus?

Der Stand von Brandenburg entspricht in etwa dem Durchschnitt aller Mitglieder. Doch die Unterschiede sind groß. In Mühlberg/Elbe etwa sind vielleicht 60 Prozent saniert. Obwohl die Stadt klein ist, gibt es einen riesigen Bedarf. Das geht auch anderen Kommunen so. Doch kleineren Orten fällt es oft schwer, die Eigenmittel aufzubringen.

Der Städte- und Gemeindebund Brandenburg klagt, durch den kommunalen Finanzausgleich würden die Kommunen künftig noch schlechter gestellt. Wird es schwerer, den erforderlichen Eigenanteil zu stemmen?

Ja, es wird zunehmend schwieriger. Natürlich muss eine Kommune selbst die Prioritäten setzen. Wir in Treuenbrietzen etwa haben für dieses Jahr rund 500 000 Euro für Investitionen zur Verfügung. Noch vor rund zwei Jahren waren es 650 000 Euro. Trotzdem stecken wir jährlich rund 200 000 Euro in den Stadtumbau. Denn das ist Wirtschaftsförderung pur. Um das Niveau halten zu können, muss der kommunale Finanzausgleich aber grundlegend reformiert werden. Uns werden immer mehr Aufgaben zugeschoben, aber mehr Geld gibt es nicht. Nur an einigen Stellschrauben zu drehen, hilft nicht mehr. Da sind jetzt das Finanz - und das Innenministerium gefordert.

Welche großen Aufgaben stehen noch an, wann wird die Sanierung der Altstädte abgeschlossen sein?

In Beelitz etwa muss noch ein dickes Brett gebohrt werden. Da muss in der Innenstadt der gesamte Kreuzungsbereich der B2 und B246 gemacht werden. Bei solchen Projekten geht es aber nicht nur um Geld, sondern um Planung. Eigentumsfragen müssen geklärt werden, wirtschaftliche Konzepte entwickelt werden. Klar ist aber, die Städtebauförderung muss eine Daueraufgabe sein. In ein zu 70 Prozent saniertes Haus können Sie nicht einziehen. Außerdem stehen wieder Aufgaben an, die damals als erstes erledigt worden sind.

Das Gespräch führte Matthias Matern

Michael Knape (FDP) ist Bürgermeister von Treuenbrietzen und Vorstand der Arbeitsgemeinschaft „Städte mit historischen Stadtkernen“.