Brandenburg: "Ob ich kandidiere, entscheidet sich 1998"

Tagesspiegel-Interview mit Kulturminister Steffen Reiche zu Plänen, ihn als SPD-Landesvorsitzenden abzulösenVON MICHAEL MARAKultur- und Wissenschaftsminister Steffen Reiche ist in letzter Zeit nicht nur bei seiner Klientel wegen Sparmaßnahmen in die Kritik geraten.Auch innerhalb der SPD werden kritische Stimmen lauter.Einflußreiche Sozialdemokraten bereiten hinter den Kulissen die "geordnete Ablösung" des 37jährigen Parteichefs im nächsten Jahr vor.Als möglicher Nachfolger in diesem Amt ist Bauminister Hartmut Meyer im Gespräch.Ein Interview mit Steffen Reiche über seine Pläne und den Zustand der Partei. TAGESSPIEGEL: Einige einflußreiche Sozialdemokraten meinen, daß Sie bei den Vorstandswahlen im kommenden Jahr als SPD-Landesvorsitzender abgelöst werden müßten.Ein Kritikpunkt lautet, Sie seien mit dem Doppeljob als Minister und Parteichef überfordert? REICHE: Ich bin seit sieben Jahren Landesvorsitzender.Es wäre ein Wunder, wenn es da nicht auch kritische Stimmen von einzelnen gäbe. TAGESSPIEGEL: Aber es ist doch so, daß Sie als Minister für Wissenschaft, Forschung und Kultur ein besonders schwieriges Amt innehaben.Sie stehen wie kaum ein anderer Minister bei Ihrer Klientel im Kreuzfeuer der Kritik, Ihre Hochschulentwicklungsplanung zum Beispiel ist höchst umstritten. REICHE: Es ist richtig, Wissenschaft, Forschung und Kultur sind wegen der Verantwortung für unterschiedliche Einrichtungen und einer besonders kritischen Klientel ein schwieriges Ressort.Es ist mir aber gelungen, eine Vielzahl von wichtigen Impulsen zu geben und Neuerungen durchzusetzen.Ich nenne nur Stichworte: Hochschulentwicklungsplan, Theater- und Orchesterkonzeption, Kulturinvestitionsprogramm, Kulturentwicklungsplanung.Als erster Land reagieren wir auf die Novelle zum Hochschulrahmengesetz mit einem neuen Landeshochschulgesetz. TAGESSPIEGEL: Es scheint, daß der Job als Minister Sie voll fordert.Von der Partei hört man kaum noch etwas.Gerät sie immer mehr in den Schatten von Regierung und Fraktion? REICHE: Die Rolle der SPD ist heute eine andere als in den Anfangsjahren.Landesvorstand und Geschäfsführer verstehen sich vor allem als Dienstleister für die Basis.Es geht nicht darum, sich neben Regierung und Fraktion zu profilieren.Darin sehe ich nicht meine Aufgabe, sondern in der Motivation der Basis und in der Mitgliederwerbung.Ich bin froh, daß wir als einziger SPD-Landesverband einen leichten Zuwachs haben. TAGESSPIEGEL: Die SPD regiert mit absoluter Mehrheit, nach den Meinungsumfragen ist diese derzeit auch nicht gefährdet, im Gegenteil.Wächst da nicht die Gefahr der Selbstgefälligkeit, welcher Sozialdemokrat würde es zum Beispiel wagen, Defizite in der Regierungsarbeit zu benennen? REICHE: Aus meiner Sicht hat die Partei in dieser Situation vor allem eine dienende Funktion.Sie muß natürlich auch Korrektiv sein, Vorgaben machen.Das passiert auch, wir bringen uns bei schwierigen Fragen ein, geben Impulse.Dies aber nicht im Widerpart zu Regierung und Fraktion, sondern im Dreiklang. TAGESSPIEGEL: Dennoch, seit Sie Minister sind, wagen sie sich als Landesvorsitzender nicht mehr vor.Umgekehrt wird Ihnen vorgeworfen, wegen Ihres Parteiamtes in ihren Entscheidungen als Minister nicht frei zu sein. REICHE: Was wollte ein anderer Landesvorsitzender mehr machen? Ich sehe niemanden, der mehr Ideen einbringen und Projekte voranbringen, es besser machen könnte.Im übrigen habe ich mein Amt als Landesvorsitzender nicht mißbraucht, um Ressortinteressen durchzusetzen.Aber es hat mir geholfen, mich stärker zum Nutzen meines Ressorts einzubringen. TAGESSPIEGEL: Werden Sie bei den turnusmäßigen Vorstandswahlen 1998 wieder für den Parteivorsitz kandidieren? REICHE: Diese Entscheidung werde ich rechtzeitig vor den Wahlen treffen.Bisher war ich mir mit Manfred Stolpe und Wolfgang Birthler darin einig, daß bei uns im Gegensatz zur CDU nie Personalquerelen aufkommen sollen.Dies muß so bleiben.Deshalb wird über Kandidatenfragen im Frühjahr 1998 zu entscheiden sein. TAGESSPIEGEL: Querelen gibt es aber wegen der Kandidatur des Berliner Anwaltes Peter Danckert für ein Bundestagsmandat in Brandenburg.Wie stehen Sie dazu? REICHE: Ich sehe die wichtigste Aufgabe darin, daß mehr Frauen und Junge in den Bundestag kommen als beim letzten mal.Was die Kandidatur Danckerts angeht, so halte ich es nicht für opportun, daß sich der Landesvorstand polarisierend einmischt. TAGESSPIEGEL: Richard Schröder meint, daß Ossis für ostdeutsche Kreise kandidieren sollen.Ist das auch Ihre Meinung? REICHE: Ich denke schon, daß vor allem Ostdeutsche bei uns eine Chance bekommen sollten.Aber ich habe auch nichts gegen Ausnahmen, die gibt es auch in der SPD-Landtagsfraktion, bei Amtsdirektoren und Bürgermeistern.Dennoch sollten im Regelfall ostdeutsche Kandidaten Vorrang haben. TAGESSPIEGEL: Sie haben jüngst dafür plädiert, daß Brandenburger Minister in das Schattenkabinett des SPD-Kanzlerkandidaten aufgenommen werden sollten und Matthias Platzeck genannt. REICHE: Es gibt mehrere, die sich dafür durch gute Arbeit qualifiziert haben, Platzeck wäre einer. TAGESSPIEGEL: Wer sollte Kanzlerkandidat werden, Schröder oder Lafontaine? REICHE: Das kann ich erst am Abend der Niedersachsenwahl sagen.Ich halte beide für qualifiziert.Meine Entscheidung und die der SPD in Brandenburg hängt davon ab, mit wem die SPD die besseren Chancen hat, den Wechsel in Bonn herbeizuführen.Der Niedersachsenwahl kommt insofern bundespolitische Bedeutung zu.Gewinnt Schröder in Niedersachsen deutlich, sollte er Kanzlerkandidat werden.Da beide Kandidaten so bekannt sind wie der Kanzler, stehen wir nicht unter Zeitdruck.Wir brauchen keine lange Kampagne.

MICHAEL MARA