Brandenburg: OLG-Präsident fordert neuen Personalbedarf Clavée beklagt Alterung der Richterschaft

Brandenburg/Havel - Der neue Präsident des Brandenburgischen Oberlandesgerichts, Klaus-Christoph Clavée, macht sich Sorgen um die Altersstruktur in der Justiz. „Wir haben einen relativ hohen Altersdurchschnitt vor allem bei Richtern, zum Teil aber auch bei den Geschäftsstellen“, sagte der 56-Jährige. Er wurde am gestrigen Freitag ernannt. „Es wird darum gehen, dass wir in den nächsten Jahren kontinuierlich weiter Personal aufbauen, damit nicht eines Tages mal sozusagen alle wegbrechen. Und man dann in der Situation ist, dass man so viele Richter auf dem freien Markt gar nicht beschaffen kann“, sagte Clavée. Ein Anfang sei aber gemacht. Auf die Frage ob die Warnsignale zur Personallage in Brandenburg erkannt worden seien, sagte er: „Wenn wir rechtzeitig damit beginnen - und das Justizministerium hat ja damit angefangen, jetzt maßvoll Nachwuchs einzustellen –, dann kann man den Übergang vernünftig hinbekommen.“ Wenn damit zu lange gewartet werde, „werden wir Schwierigkeiten haben, diese Lücken zu stopfen“. Grund sei die Konkurrenz stehen zu anderen Bundesländern, die ähnliche Probleme hätten. „Der Anfang ist gemacht und das ist erstmal gut“, sagte der neue OLG-Präsident.

Clavée sagte, er sei selbst nicht dabei gewesen, als unlängst in Potsdam Richter und Staatsanwälte auf die Straße, um gegen Stellenabbau zu demonstrieren. „Ich habe aber durchaus Verständnis dafür, dass die Kollegen die Sorgen umtreiben – die treiben mich auch um“, erklärte er. Die Personalbedarfsplanung müsse überdacht werden. Er sei zuversichtlich, dass die Personalbedarfsplanung auf den Prüfstand gestellt und an die Realitäten angepasst werde. Maßgeblich beschäftigen in seinem neuen Amt werde ihn die Vorbereitung für den elektronischen Rechtsverkehr und die elektronische Akte in der Justiz sei. Ziel sei es, dass die Kommunikation zwischen Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht elektronisch abläuft.

Das OLG in Brandenburg/Havel ist auf Landesebene das höchste Gericht für Zivil-, Familien- und Strafverfahren. Clavée war seit 2010 Präsident des Landgerichts Cottbus. Er folgt auf Wolf Kahl, der in den Ruhestand gegangen ist. Ein neuer Präsident für das Cottbuser Gericht steht noch nicht fest. Clavée wurde in Wuppertal in Nordrhein-Westfalen geboren. In Brandenburg ist der Richter seit 1995. Zeitweise war er auch Vizepräsident des Landgerichts Potsdam. Er ist verheiratet und hat drei Kinder. dpa, axf