Brandenburg: Ourmazd unter Untreue-Verdacht

Staatsanwaltschaft entscheidet kommende Woche über Ermittlungen Von Michael Mara Potsdam. Abbas Ourmazd, der Vorstandschef des gescheiterten Chip-Unternehmens Communicant, steht im Visier der Generalstaatsanwaltschaft. Sie will nächste Woche entscheiden, ob gegen Ourmazd Ermittlungen wegen Untreue aufgenommen werden. Das bestätigte Generalstaatsanwalt Erardo Rautenberg. Nach seinen Angaben wird die Generalstaatsanwaltschaft auch dann, wenn sich der Anfangsverdacht nicht bestätigen sollte, den Vorgang weiter beobachten. „Wir werden dann prüfen, ob sich aufgrund der Erkenntnisse im Untersuchungsausschuss des Landtages neue Anhaltspunkte für den Untreue-Vorwurf ergeben“, so Rautenberg. Im November letzten Jahres hat der Erlanger Lizenz-Experte Wolfgang Winzer Strafanzeige wegen Verdachts der Untreue gegen Ourmazd erstattet. Laut Winzer trägt Ourmazd unter anderem die Verantwortung dafür, dass das staatliche Institut für Halbleiterphysik (IHP) dem US-Konzern Intel als Mitgesellschafter von Communicant eine kostenlose Lizenz für seine Technologie gegeben habe, während Communicant für die Intel-Technologie 40 Millionen Dollar zahlen sollte. 24 Millionen Dollar hat das inzwischen gescheiterte Unternehmen bereits an Intel ausgezahlt. Dieser einseitige Vertrag zu Lasten der staatlichen IHP ist nach Ansicht von Winzer „ein klarer Fall von Untreue durch Professor Ourmazd, der die Verträge verhandelt hat und Geschäftsführer des IHP war“. Ourmazd hatte wegen des Untreue-Vorwurfs eine einstweilige Verfügung gegen Winzer erwirkt, die das Landgericht jedoch am 20. Januar „in vollem Umfang aufgehoben“ hat. Ourmazd gilt als die schillerndste Figur in Brandenburgs Chipfabrik-Affäre. Der Mitbegründer und Mitgesellschafter von Communicant hatte von Anfang an alle Schlüsselpositionen inne: Er war zuerst Geschäftsführer des staatlichen Instituts für Halbleiterphysik (IHP), das die Technologie für die Chipfabrik entwickelte, und zugleich Aufsichtsratsvorsitzender von Communicant. Im September 2002 übernahm er den Vorstandsvorsitz. Der frühere Justizminister Kurt Schelter (CDU) hatte bereits im März 2002 im Kabinett vor der Allmacht von Ourmazd und möglichen strafrechtlichen Konsequenzen aufgrund seiner Verquickungen gewarnt. Schon frühzeitig ist öffentlich der Vorwurf der Veruntreuung öffentlicher Gelder laut geworden, den Ourmazd bestreitet. Für den Wirtschaftsausschuss-Vorsitzenden des Landtages, Heiko Müller (SPD), erhärtet sich inzwischen der Verdacht, dass Ourmazd bereits bei der Gründung von Communicant eine „zweifelhafte Rolle“ gespielt und „wichtige Beschlüsse durch offensichtlich falsche Informationen“ herbeigeführt habe. Wegen „erheblicher Verdunklungsgefahr“ komme er als Liquidator nicht in Frage, so Müller. Es bestehe die Gefahr, dass Unregelmäßigkeiten vertuscht würden. Ein Misstrauensantrag des Landes gegen Ourmazd war am Montag auf der Gesellschafterversammlung an Dubai und Intel gescheitert.

Michael Mara