Brandenburg: PDS-Entscheidung über Wiederaufnahme von Esther Schröder im Herbst

Potsdam (dpa/PNN). Über eine Wiederaufnahme der ausgeschlossenen PDS-Abgeordneten Esther Schröder will die brandenburgische PDS- Landtagsfraktion am 23. September entscheiden. Ein entsprechender Vorschlag des Fraktionsvorstandes wurde gestern einstimmig angenommen. Zuvor erhalte die 34-jährige Arbeitsmarktexpertin am 16. September Gelegenheit, sich vor den PDS-Abgeordneten zu erklären, sagte Fraktionschef Lothar Bisky. Schröder war im vergangenen Jahr aus der Fraktion ausgeschlossen worden, nachdem sie ihre Zusage zurückgezogen hatte, Wirtschaftsstaatssekretärin im rot-roten Berliner Senat zu werden. Sie hatte damals ihre sofortige Verbeamtung gefordert. Vor dem Landesverfassungsgericht, bei dem Schröder gegen die Fraktion auf Wiederaufnahme geklagt hatte, schlossen beide Seiten vergangene Woche einen Vergleich, wonach Bisky bis Ende September einen Beschluss der Fraktion zur Wiederaufnahme herbeiführen soll. Dafür ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich. Sollte sich die Fraktion dagegen aussprechen, wird die mündliche Verhandlung des Verfassungsgerichtes am 16. Oktober fortgesetzt.